Wolfenbüttel. Vor dem Hintergrund der ernsten Situation der Polizei in Niedersachsen wächst auch im Landkreis die Sorge um die Sicherheitslage, die der CDU-Landtagsabgeordnete Frank Oesterhelweg in Hannover nach vielen Gesprächen und Hinweisen nun thematisieren will.
In der Vergangenheit seien beispielsweise Raubüberfälle in Cremlingen in den Fokus gerückt, auch die Einbruchskriminalität werde mit Argwohn betrachtet, berichtet Frank Oesterhelweg. Aktuell gebe es Gerüchte und Hinweise, dass die Personalstärken in Dienststellen verändert und im ländlichen Bereich - beispielsweise in Schöppenstedt - reduziert werden sollen. Hierzu teilten bereits Bürgerinnen und Bürger sowie auch CDU Landtagskandidatin Sarah Grabenhorst-Quidde dem Parlamentarier ihre Bedenken mit.
Vor diesem Hintergrund will der CDU-Landtagsabgeordnete Frank Oesterhelweg eine Anfrage zur Situation der hiesigen Polizei an die Landesregierung stellen. Darin geht es beispielsweise um die Soll-Stärken in den einzelnen Dienststellen im Landkreis Wolfenbüttel sowie die tatsächlichen Ist-Stärken, die Besetzung und Erreichbarkeit der Dienststellen und die Frage, in welcher Stärke Polizeikräfte tagsüber und nachts im Landkreis Wolfenbüttel zur Verfügung stehen.
Personalstärke ermitteln
Der Abgeordnete will auch ermitteln, in welchen Dienststellen Bürokräfte für wie viele Arbeitsstunden zur Entlastung der Beamten zur Verfügung stehen. Auch das Durchschnittsalter in den einzelnen Dienststellen, der Krankenstand und die Verfügbarkeit des hier zuständigen Amtsarztes werden thematisiert. Außerdem soll es um die Zahl der Überstunden gehen, die sich bei den Beamtinnen und Beamten angesammelt haben, die auch zu Ereignissen wie Großdemonstrationen, Fußballspielen und öffentlichen Veranstaltungen außerhalb der normalen Dienste herangezogen werden.
Ganz konkret will Oesterhelweg nach Perspektiven für die einzelnen Dienststellen hinsichtlich des Fortbestandes und der räumlichen Situation sowie Veränderungen hinsichtlich der Personals und der Personalstärke in den einzelnen Dienststellen fragen, wobei auch der Zusammenhang zu Auffälligkeiten hinsichtlich besonders gefährlicher Delikte in Cremlingen, dem entsprechenden Sachstand und konkreten Reaktionen und Maßnahmen hergestellt wird. Weiterhin will der Abgeordnete ermitteln, welche Tendenzen es in den jeweiligen Dienststellenbereichen mit Blick auf die einzelnen Delikte, Schwerpunkte, Veränderungen und Aufklärungsquoten gibt und wie die zeitliche Differenz zwischen Alarmierung und Eintreffen der Beamten vor Ort ist.
„Vor dem Hintergrund der deutlich zunehmenden Belastung der Beamtinnen und Beamten sowie der Sicherheitslage ist alles zu tun, um die personelle Situation in den Dienststellen in Wolfenbüttel, Cremlingen, Schöppenstedt, Schladen und Baddeckenstedt zu verbessern“, so Frank Oesterhelweg.
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