In der Sitzung des Wirtschaftsausschusses des Niedersächsischen Landtags gab heute Wirtschaftsminister Jörg Bode Auskunft zu offenen Fragen rund um den Jade Weser Port. „Dankenswerter Weise stand der Minister kurzfristig zur Verfügung“, sagte Dirk Toepffer, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag. Der Minister habe den erst am Donnerstag von SPD-Fraktionsvize Olaf Lies eingereichten umfangreichen Fragekatalog umfassend abgearbeitet. „Es sind keine Fragen offen geblieben“, betonte Toepffer. „Darüber hinaus hat sich der Ausschuss auf eine regelmäßige Berichterstattung durch das Ministerium verständigt.“
Im Hinblick auf die angeblichen Hohlräume in der Kaimauer sagte Toepffer: „Die Lies-Kavernen sind ein Mythos, den die SPD zu verbreiten versucht. Wenn der SPD-Fraktionsvize mit solchen Verschwörungstheorien versucht, den Hafen schlecht zu reden, schadet das nicht nur dem Gesamtprojekt. Es lässt Zweifel daran aufkommen, ob die SPD das gleiche Interesse an der pünktlichen Eröffnung und dem erfolgreichen Betrieb des Hafens hat wie die Regierungskoalition.“
Man sei nach wie vor zuversichtlich, dass das Land seinen Teil der Vereinbarung einhalten werde und der Hafen pünktlich am 5. August eröffnet werden könne. „Wichtig ist vor allem, dass wir weiter partnerschaftlich mit dem Hafenbetreiber Eurogate zusammenarbeiten“, sagte Toepffer. „Der Jade Weser Port ist bei der Landesregierung nach wie vor in den besten Händen.“
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