AfD-Parteitag: Deutlich weniger Protest als im September

Zuletzt aktualisiert: 05.12.2020, 11:40

Braunschweig. Am frühen Samstagmorgen startete der Protest des Bündnisses gegen Rechts gegen den AfD-Landesparteitag, der an diesem Wochenende erneut in der Milleniumhalle stattfindet. Es kamen aber deutlich weniger Menschen als im September. Auch gab es am Morgen keine nennenswerten Zwischenfälle. Die Polizei spricht von einem "allgemein sehr ruhigen Verlauf" bis zu diesem Zeitpunkt.

Als die beiden parallelen Kundgebungen des Bündnisses gegen Rechts am Madamenweg und der Emsstraße um 7.30 Uhr starteten, waren nur einzelne Protestler gekommen. Wortbeiträge gab es dann auch erst knapp eine Stunde später. Als der erste Bus mit Parteitagsmitgliedern kam, soll es an der Emsstraße eine kurze Blockkade gegeben haben. Die Ankunft des Busses an der Milleniumhalle wurde dadurch aber kaum verzögert. Zu diesem Vorfall konnte die Pressestelle bislang noch keine Auskunft geben. Eine weitere Blockade hatte es um kurz vor 9:30 Uhr am Madamenweg gegeben. Zu diesem Zeitpunkt hatten sich aber bereits alle Teilnehmer des Parteitags in der Halle befunden. Die Blockade löste sich von alleine auf, wie die Polizei berichtete.

Zur Hauptkundgebung um 10 Uhr am Madamenweg waren einige hundert Menschen gekommen. Die Redner des Bündnisses gegen Rechts brachten ihre Sorge zum Ausdruck, Braunschweig würde sich zum Hotspot der Nazi-Szene in Niedersachsen entwickeln. Neben den drei AfD-Parteitagen binnen eines Jahres nannte Vorsitzender Sebastian Wertmüller auch die Aktionen von NPD und Die Rechte in der jüngsten Vergangenheit. Dies sei eine Herausforderung für die gesamte Stadtgesellschaft. Die Frage "wie gehen wir damit um?" werde das Bündnis nicht alleine beantworten können.

Kritik an Stadt und Hallenbetreiber

Mit dem Betreiber der Milleniumhalle ging das Bündnis gegen Rechts hart ins Gericht. Sprecherin Angelika Schwarz forderte dessen Geschäftspartner dazu auf, sich von diesem zurückzuziehen. Auch die Stadt Braunschweig wurde kritisiert. Diese habe nicht ausreichend deutlich gemacht, das an diesem Wochenende hier die AfD auftrete. Die Stadt müsse sich deutlicher positionieren.

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