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AFD und Stadtelternrat: Jetzt spricht Wirtz



Braunschweig

AFD und Stadtelternrat: Jetzt spricht Wirtz

von Robert Braumann


AfD-Wahlprogramm. Foto: Sina Rühland
AfD-Wahlprogramm. Foto: Sina Rühland Foto: Sina Rühland

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Braunschweig. Bereits am 08.11.2011 wurde Stefan Wirtz vom Rat der Stadt Braunschweig in den Schulausschuss als Vertreter der Elternschaft berufen. In einer Pressemitteilung der Linken (regionalHeute.de berichtete) wird nun kritisiert, dass Wirtz Mitglied in der AFD sei. Die Ratsfraktion fordert, dass er abberufen wird. Wirtz könne nicht die Gesamtheit der Elternschaft vertreten, wenn er in der AFD sei.

Dazu erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion im Rat der Stadt Braunschweig, Udo Sommerfeld: „Wir haben uns bislang immer darauf verlassen, dass die personellen Vorschläge des Stadtelternrates ausgewogen und qualifiziert sind. Auf Vertreter von rechtspopulistischen Gruppierungen kann dies nicht zutreffen. Wir erwarten vom Stadtelternrat eine zeitnahe Klärung der Frage, ob ihr Vertreter tatsächlich Delegierter der AFD ist. Wenn dies so sein sollte, fordern wir den Stadtelternrat auf, Herrn Wirtz abzuberufen, da er nicht die Gesamtheit der Elternschaft vertreten kann. Sollte der Stadtelternrat diesen Schritt nicht gehen, wird unsere Fraktion zur nächsten Ratssitzung einen entsprechenden Abwahlantrag stellen.“


regionalHeute.de konnte Stefan Wirtz für ein Statement erreichen. Er zeigte sich überrascht über die Mitteilung und erklärte:

"Am 01.05.2016 wurden illegal beschaffte Teilnehmerdaten des Stuttgarter AfD-Parteitages widerrechtlich auf einer Internetseite mit dem bezeichnenden Namensbeginn "Linksunten" veröffentlicht. Zur Zeit sind in dieser Sache bereits mehr als 500 Strafanzeigen anhängig. Offenbar gehören diese oder ähnliche Seiten zur Standardlektüre der Braunschweiger LINKEN, daher kann ihr Fraktionsvorsitzender bereits richtigerweise feststellen, dass ich in Stuttgart zum Teilnehmerkreis gehörte. Zwar bin ich, unabhängig von meiner Parteizugehörigkeit, immer noch zu ebenso ausgewogenen und qualifizierten Handlungen fähig wie in den vergangenen viereinhalb Jahren, vertrete aber aus rein terminlichen Gründen die Elternschaft der Braunschweiger allgemeinbildenden Schulen seit Dezember nicht mehr aktiv. Entsprechend eines AfD-Parteislogans habe ich nicht etwa meine Meinung geändert, sondern ändere nun die Politik, so wie jeder unserer aktiven Mitstreiter." Er ergänzte: "Die jetzt begonnene persönliche Hetze und auch der Druck auf den Stadtelternrat unterscheiden sich nicht wirklich von den Jagdaufrufen der terroristischen Antifa-Scharen am vergangenen Wochenende und bei vielen anderen Vorkommnissen. Sommerfelds Ultimatum wirft ein entlarvendes Licht auf das Demokratieverständnis der LINKEN, welche in vergangenen Zeiten aus SED und Westkommunisten kondensierte. Parteigänger dieser Splitterfraktion dürften deshalb am wenigsten zu einem Urteil fähig sein, wie man eine Gesamtheit demokratisch vertritt." Im Übrigen sei er nicht als Delegierter in Stuttgart gewesen. "Es handelte sich ganz entsprechend unserem basisdemokratischen Selbstverständnis, um einen Mitgliederparteitag, an dem jedes AfD-Mitglied weisungsfrei selbständig teilnehmen und mitbestimmen konnte."


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