Peine/Gifhorn/Berlin. In der vergangenen Sitzungswoche hat der Deutsche Bundestag das zweite THW-Änderungsgesetz beschlossen. Die CDU-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Peine/Gifhorn, Ingrid Pahlmann, freut sich über die befürwortete Initiative aus der christdemokratischen Fraktion, wie sie in einer Presseinformation mitteilt.
Pahlmann: "Unser zentrales Anliegen war es, mit dem Gesetz das ehrenamtliche Engagement im THW noch attraktiver zu machen und damit das THW weiter zu stärken." Künftig werde die Arbeitgeberpflicht zur Freistellung von ehrenamtlichen THW-Helfern unter Weitergewährung des Arbeitsentgelts in moderater Weise erweitert. Eine Freistellung müsse dann auch für Maßnahmen zur Wiederherstellung der Einsatzbereitschaft unmittelbar nach THW-Einsätzen erfolgen.
Freistellung ehrenamtlicher THW-Helfer
Weiterhin werde die Kostenverzichtsregelung ausgedehnt. In der Vergangenheit sei es immer wieder vorgekommen, dass Kommunen mit Blick auf mögliche Kostenforderungen auf die Hilfe durch das THW verzichtet haben. Das THW könne jetzt regelmäßig auf die Kostenerstattung durch die ersuchende Stelle verzichten, wenn dies im überwiegenden öffentlichen Interesse liege und die Kosten nicht anderweitig geltend gemacht werden können.
Regelung zum Kostenverzicht
"Somit sorgen wir dafür, dass das THW künftig häufiger zu Hilfe gerufen wird und die Helfer ihre hervorragenden Fähigkeiten, zum Beispiel bei Waldbränden oder Schneekatastrophen öfter unter Beweis stellen können", so die Bundestagsabgeordnete Pahlmann weiter. "Das THW leistet einen wichtigen Beitrag zum Bevölkerungsschutz in Deutschland und für das Ehrenamt in unserer Zivilgesellschaft. Dafür möchte ich den Helfern in Peine meinen Dank aussprechen", betonte Pahlmann abschließend.
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