Wolfsburg. Am gestrigen Mittwoch richtete sich die Stadt Wolfsburg an die Presse. Die Beitragsfreiheit der Kindergartenplätze wird erst verzögert umgesetzt werden können. Grund dafür seien die Neuberechnungen der jeweiligen Gebühren. Darüber sprach auch Klaus Mohrs auf dem heutigen Treffen der Oberbürgermeister in Braunschweig.
Die Stadt hatte erstmals in einem Schreiben an die Kitas vom 1. Junierwähnt, dass eine Umsetzung nur verzögert möglich sei.Das Land Niedersachsen wird voraussichtlich am 19. Juni die Beitragsfreiheit für Kinder ab drei Jahren beschließen.Die neue Regelung soll ab dem Kindergartenjahr 2018/19, also ab 1. August 2018, in Kraft treten. Die Einrichtungen wurden gebeten, diese Information an die Eltern weiterzugeben. regionalHeute.de hatte die Stadtdanach um eine Stellungnahme gebeten. Daraufhin entschied sich die Stadt die Eltern über eine Pressemitteilung zu informieren (regionalHeute.de berichtete).
Oberbürgermeister Klaus Mohrs gab in der heutigen Pressekonferenz an, dass die Zeit zwischen Abschluss des Gesetzes und dem neuen Kita-Jahr zu knapp sei, um eine Neuberechnung pünktlich fertigzustellen. Er sprach von einer Verzögerung von rund zwei Monaten und bat die Eltern um Verständnis.
Hier zum Nachhören:
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Landtagsabgeordnete Immacolata Glosemeyer (SPD) ist verwundert:
Auf Anfrage von regionalHeute.de äußerte sich die SPD-LandtagsabgeordneteImmacolata Glosemeyer zu dem Statement der Stadt.
[image=547914 size-thumbnail]"Ich bin äußert verwundert über die Aussage der Stadt Wolfsburg, dass die KiTa Gebührenfreiheit nicht pünktlich zum 1. August umgesetzt werden kann.
Dass die Stadt Wolfsburg bei der Umsetzung in ihrer Verwaltungsstruktur Schwierigkeiten sehen, ist für mich nicht nachvollziehbar, da es seit längerem bekannt ist, dass das Land diese Pläne verfolgt und auch mit den kommunalen Spitzenverbänden im ständigen Austausch stand.
Die kommunalen Spitzenverbände haben sich mit dem Land auf eine Ausgleichszahlung in Höhe von 55 Prozent im Jahr geeinigt, um die Ausfälle zu kompensieren. Im Juni Plenum wird der Beschluss dazu gefasst und der Weg ist frei für die Beitragsfreiheit ab dem 1. August 2018.
Eine richtige und wichtige sozialpolitische Entscheidung, die die Eltern in Niedersachsen entlastet. Bildung darf nichts kosten – Die Beitragsfreiheit für den Kindergarten ist nach der Abschaffung der Studiengebühren ein weiterer wichtiger Schritt in diese Richtung."
Lesen Sie auch:
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