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Artikel zum Thema SPD.


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Scholz sucht in Arabien nach "Energiekooperation"

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist am Samstag in Saudi-Arabien eingetroffen, dem ersten Stopp einer zweitägigen Tour durch die Golfstaaten.
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Region

Scholz zu Energieversorgung: "Wir kommen wohl durch"

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) glaubt, dass die Energieversorgung Deutschlands im Winter gesichert ist.
Symbolbild.

Gesetzentwurf für "Demokratiefördergesetz" vorgelegt

Die Bundesregierung will zivilgesellschaftliche Projekte gegen Extremismus erstmals mit einem eigenen Bundesgesetz "dauerhaft" und "verlässlich" mit Geld aus dem Bundeshaushalt fördern.
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SPD-Chefin hält Gaspreisdeckel für "immer wahrscheinlicher"

Angesichts der explodierenden Energiepreise hat sich die Bundesvorsitzende der SPD, Saskia Esken, für weiteren Hilfen ausgesprochen.
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Küstenländer fordern Aufteilung des Strommarktes in Preiszonen

Angesichts stark steigender Preise für Elektrizität fordern drei norddeutsche Bundesländer die Aufteilung Deutschlands in regionale Strompreiszonen.
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Bundesländer fürchten Defizit von 30 Milliarden Euro beim Nahverkehr

Die Bundesländer gehen von noch größeren Finanzproblemen im Nahverkehr aus, als bislang bekannt.
Die Digitalisierungsbeauftragte der Stadt Wolfenbüttel, Cara Kühn, erklärt im Wirtschafts- und Finanzausschuss den Sachstand zum Thema Digitalisierung bei der Stadtverwaltung.

Wolfenbüttel

Digitalisierung der Stadtverwaltung Wolfenbüttel stößt auf Probleme

Offenbar lässt sich nicht jeder bei der Stadtverwaltung für das Thema Digitalisierung begeistern.
Wie läuft es im Löwentor?

Wolfenbüttel

Löwentor Wolfenbüttel: So zufrieden sind die Händler

Nach gut zweieinhalb Jahren "Löwentor" haben wir die Händler um ein Fazit gebeten.


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Passagiere aus Regierungsflieger müssen kein Bußgeld zahlen

Der Flug ohne Maske mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) nach Kanada zieht für die Passagiere kein Bußgeld nach sich.
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Innenministerin will Einwanderung auch von geringer Qualifizierten

Innenministerin Nancy Faeser (SPD) will auch geringer qualifizierten Arbeitskräften aus dem Ausland die Einwanderung erleichtern.
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Verteidigungsministerium im Rückstand bei Beschaffungen

Die Ausrüstung der Bundeswehr mit neuem Gerät kommt offenbar nicht so schnell voran, wie es Verteidigungsministerin Christine Lambrecht im Zuge der von Kanzler Olaf Scholz (beide SPD) ausgerufenen "Zeitenwende" in Aussicht gestellt hatte.
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Innenministerium prüft Verfassungskonformität der "Gasumlage"

Das Bundesinnenministerium unter Ministerin Nancy Faeser (SPD) soll klären, ob die umstrittene Gasumlage verfassungskonform ist.
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Pläne für steuerfreie Einmalzahlungen werden konkretisiert

Die von der Ampelkoalition geplante Möglichkeit, dass Unternehmen ihren Beschäftigten in der Energiekrise steuer- und abgabenfreie Pauschalen von bis zu 3.000 Euro auszahlen können, nimmt konkrete Formen an.
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Union, SPD und Grüne für Schutz russischer Kriegsdienstverweigerer

Die Union, Grüne und SPD plädieren für eine zügige Aufnahme von russischen Kriegsdienstverweigerern.
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Martin Schulz fürchtet Blockbildung Italiens mit Ungarn und Polen

Für den Fall eines Rechtsrucks in Italien nach der Wahl am Sonntag sieht der ehemalige EU-Parlamentspräsident Martin Schulz die EU vor erheblichen Herausforderungen.
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Klingbeil: "Es gilt einen Dritten Weltkrieg zu verhindern"

SPD-Chef Lars Klingbeil hat der Ukraine auch nach der russischen Teilmobilmachung Unterstützung zugesichert und zugleich vor einer dramatischen Eskalation gewarnt.
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Innenministerin für Aufnahme russischer Deserteure

Die Bundesrepublik ist nach den Worten von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) unter bestimmten Umständen zur Aufnahme russischer Deserteure bereit.
Die Feuerwehr in Vienenburg. Archivbild

Goslar

Feuerwehrhäuser Goslar und Vienenburg: Keine schnelle Besserung in Sicht

Die SPD-Ratsfraktion sieht in beiden Fällen Handlungsbedarf. Konkret geplant ist aber nichts.
Auf der Suche nach Silbermünzen: (v.l.) Manfred Kämpfer, Norbert Puttkammer und Jan Brackmann (alle Schützenverein Wendessen) sowie Uwe Schäfer (Stellvertretender Landrat) und Andreas Rink (Ortsbürgermeister Wendessen).

Wolfenbüttel

Geschichte gestohlen - Schützenverein bittet Wolfenbütteler um Hilfe

Diebe haben dem Schützenverein Wendessen einen wichtigen Teil ihrer Tradition gestohlen. Wer kann den Schützen jetzt helfen?
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Niedersachsen will Schulschließungen verhindern

Trotz der Energiekrise soll in Niedersachsen keine Schule oder Hochschule im Winter kalt bleiben und geschlossen werden.
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Infratest: SPD bleibt in Niedersachsen vorn

Gut zwei Wochen vor der Landtagswahl in Niedersachsen sieht laut Infratest alles nach einem Duell zwischen SPD und CDU aus.
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SPD-Chefin dringt auf mehr Chancengleichheit für Kinder

Die SPD-Parteivorsitzende fordert eine Trendwende hin zu mehr Chancengleichheit bei Kindern.
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Merz will besseren Missbrauchsschutz für Kinder

Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dazu aufgerufen, einen besseren Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexualisierter Gewalt zu gewährleisten.
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Klingbeil stellt Ukraine weitere Militärhilfe in Aussicht

Angesichts der Teilmobilmachung Russlands hat SPD-Chef Lars Klingbeil der Ukraine zusätzliche militärische Unterstützung aus Deutschland in Aussicht gestellt.
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Scholz: Eskalation zwischen Russland und der NATO vermeiden

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will nach der Anordnung einer Teilmobilisierung durch Russlands Präsidenten Putin bei der Unterstützung der Ukraine bei seinem bisherigen Kurs bleiben.
Für den Klimaschutz ging man in Wolfenbüttel bereits öfter auf die Straße. In der Politik ist das Thema angekommen.

Wolfenbüttel

Parteien wollen Masterplan Klimaschutz - doch der Stadt fehlt Personal

Die Erstellung eines Masterplans für den Klimaschutz sei "ein zeitaufwändiges Unterfangen" sagt die Stadt. Sie wolle lieber damit beginnen, konkrete Maßnahmen umzusetzen.
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Scholz: Jüngste russische Entscheidungen "Akt der Verzweiflung"

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die jüngsten Beschlüsse von Russlands Präsident Wladimir Putin scharf verurteilt.
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Bauministerin kündigt Wohngeld-Gesetzentwurf für nächste Woche an

Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) will in der kommenden Woche den mit Spannung erwarteten Gesetzentwurf zur Ausweitung des Wohngeldes und zur neuen Heizkostenpauschale vorlegen.
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Scholz erinnert in UN-Generaldebatte an Gründungsvertrag

In der UN-Generaldebatte hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) an den Gründungsvertrag der Vereinten Nationen erinnert.
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Leck in AKW Isar 2: Warnungen vor Risiken werden laut

Nach Bekanntwerden eines Ventillecks im bayerischen Atomkraftwerk Isar 2 warnen SPD, Grüne und Naturschützer vor Risiken für die geplante Atomkraft-Reserve.
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Weiterer "Ringtausch" kurz vor dem Abschluss - jetzt mit Slowenien

Ein weiterer sogenannter "Ringtausch" zur Unterstützung der Ukraine mit Militärgerät steht offenbar kurz vor dem Abschluss, diesmal zwischen Deutschland und Slowenien.
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Streit um Gasumlage geht weiter - Stadtwerke verwirrt

Der Verband Kommunaler Unternehmen (VKU) diskutiert am Dienstag und Mittwoch in Leipzig auf dem sogenannten "Stadtwerkekongress" über Energiekosten und Versorgungssicherheit - und die Teilnehmer zeigen sich irritiert von der Diskussion über eine mögliche Zurückziehung der Gasumlage.
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Forsa: Grüne rutschen unter 20 Prozent

Die Grünen haben in der neuesten Forsa-Umfrage erneut verloren und rutschen erstmals seit April wieder unter die 20-Prozent-Marke.
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Bericht: Mögliche Verstaatlichung von Uniper rückt näher

Die mögliche Übernahme des Düsseldorfer Gaskonzerns Uniper durch Deutschland rückt offenbar näher.
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Gesundheitsamt stellt Ermittlungen gegen Lauterbach ein

Das Gesundheitsamt Berlin-Mitte hat die Ermittlungen gegen Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) wegen eines möglichen Verstoßes gegen Corona-Isolationsvorschriften eingestellt.
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Innenministerin will weiterhin auf Vorratsdatenspeicherung setzen

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will auch nach dem EuGH-Urteil zur Vorratsdatenspeicherung in bestimmten Situationen auf das Instrument zurückgreifen.
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SPD-Chefin will endgültige Abschaffung der Vorratsdatenspeicherung

Nach dem EuGH-Urteil zur Vorratsdatenspeicherung in Deutschland fordert die SPD-Vorsitzende Saskia Esken die endgültige Abschaffung des Instruments.
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Bundesregierung will queere Flüchtlinge besser schützen

Die Bundesregierung will queere Flüchtlinge besser schützen.
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Gesundheitsministerium muss Corona-Anzeigenkampagne korrigieren

Das Bundesgesundheitsministerium hat seine aktuelle Anzeigenkampagne zur Corona-Pandemie aufgrund eines "redaktionellen Fehlers" korrigieren müssen.
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Ex-UN-Botschafter warnt vor Gesprächen mit Lawrow in New York

Der Vorsitzende der Münchener Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, rät westlichen Politikern dazu, am Rande der UN-Vollversammlung nicht mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow zu sprechen.
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Region

EuGH kippt deutsches Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung

Die bereits seit 2017 ausgesetzte deutsche Regelung zur Vorratsdatenspeicherung ist nicht mit europäischem Recht vereinbar.
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Auch FDP gegen "Alleingang" bei Kampfpanzern für Ukraine

Deutschland liefert der Ukraine zwar vier weitere Panzerhaubitzen, den Wunsch nach Kampf- und Schützenpanzern wird Berlin aber wohl nicht schnell erfüllen.
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Verbraucherschützer pochen auf Umsetzung des Koalitionsvertrags

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) hat an SPD, FDP und Grüne appelliert, die vereinbarten verbraucherpolitischen Vorhaben nicht aus den Augen zu verlieren.
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SPD will Insolvenzantragspflicht für Mittelstand aussetzen

Die SPD fordert ein befristetes Aussetzen der Insolvenzantragspflicht.
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Mieterbund will Verzicht auf Kündigungen - Wohnungswirtschaft offen

Der Deutsche Mieterbund befürchtet in der Energiekrise eine Überlastung vieler Mieterhaushalte.
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Zustimmung und Kritik für möglichen Gehaltsdeckel bei Intendanten

Die Forderung von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP), die Gehälter der öffentlich-rechtlichen Senderchefs zu deckeln, hat bei den Bundestagsfraktionen geteiltes Echo ausgelöst.
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Sachsen warnt vor massivem Anstieg der Flüchtlingszahlen

Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) warnt vor einer neuen Flüchtlingskrise.
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INSA-Umfrage: Ampel hat keine Mehrheit

Im aktuellen INSA-Meinungstrend gewinnen SPD (18,5 Prozent), CDU/CSU (28,5 Prozent) und AfD (14 Prozent) jeweils einen halben Prozentpunkt hinzu.
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Bericht: Amazons Türklingel gibt Daten schnell an Polizei

Ohne richterlichen Beschluss oder Zustimmung der Nutzerschaft gewährt Amazon laut eines Medienberichtes bei seinen smarten Türklingeln der Polizei in Deutschland Zugriff auf Daten wie Videoaufnahmen.
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Deutschland liefert Ukraine vier weitere Panzerhaubitzen 2000

Die Bundeswehr will der Ukraine nun weitere vier Artilleriegeschütze vom Typ "Panzerhaubitze 2000" und ein weiteres Munitionspaket zur Verfügung stellen.

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