Braunschweig. Bedeutende Infrastrukturprojekte wie der Ausbau Erneuerbarer Energien und des Schienennetzes in Deutschland kommen wegen langer und umständlicher Planungs- und Genehmigungsprozesse nicht in der gebotenen Schnelligkeit voran – so auch zum Beispiel der Ausbau der Windenergie im Großraum Braunschweig. So fasst der Regionalverband Großraum Braunschweig die aktuelle Situation zusammen. Doch es könnte bald frischer wind wehen.
Der Regionalverband begrüßt ausdrücklich die jüngsten Forderungen und Vorschläge der Ministerpräsidentenkonferenz unter Vorsitz des Niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil an die Bundesregierung. Beteiligungsprozesse sollen gestrafft werden und parallel laufen, Behördenkompetenzen gebündelt werden. Umweltdaten etwa sollen in Datenbanken erhoben werden. Erhebungen und Prüfungen sollen nicht stetig in jedem einzelnen Verfahren wiederholt werden müssen.
Hoffnungsvoller Blick auf die Änderungen
„Momentan drehen wir uns häufig bei den Planungen im Kreis. Oft müssen wir wegen kleineren Änderungen Extra-Runden drehen und zu guter Letzt können Planungen wegen kleiner Fehler komplett in Frage gestellt werden“, beschreibt Verbandsvorsitzender Detlef Tanke die bisherigen Prozesse. „Die Vorschläge der Ministerpräsidenten haben das Potenzial, unsere Planungen und deren Genehmigungen entscheidend voranzubringen. Angesichts der großen Ambitionen für die Energiewende und die Mobilitätswende sowie zum Erhalt der Konkurrenzfähigkeit unserer Wirtschaft wird das auch im Interesse der Bundesregierung sein. Ich hoffe, dass die Vorschläge schnell aufgenommen und zu geltendem Recht gemacht werden.“
Auch die Ansätze, fachkundiges Planungspersonal auszubilden und den Job attraktiv zu machen, begrüßt der Regionalverband angesichts des deutlich spürbaren Fachkräftemangels sehr.
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