Hannover. Kultusministerium Frauke Heiligenstadt hat im heutigen Kultusausschuss über die Hintergründe der Versetzungsaffäre informiert. Die Unterrichtung der Kultusministerin im Ausschuss habe nach Ansicht von FDP-Bildungspolitiker Björn Försterling deutlich gemacht, dass die unzulässige Versetzung einer Lehrerin an eine Schule in Göttingen auf Ebene des Ministeriums entschieden worden ist, heißt es in einem Bericht von Julia Treblin.
„Die Verantwortung wird nun von Heiligenstadt aber auf die ehemalige Ministerbüroleiterin abgewälzt“, sagt Björn Försterling. Lediglich für Missverständnisse in der Kommunikation übernehme sie die Verantwortung. „Aber für wie viele Missverständnisse, Fehler und Pannen will diese Ministerin eigentlich noch die Verantwortung übernehmen ohne persönliche Konsequenzen daraus zu ziehen? Und wie lange will sich der Ministerpräsident das eigentlich noch antun?“, fragt sich der FDP-Politiker. Nach wie vor bleibe die FDP-Fraktion im Landtag Niedersachsen bei der Auffassung, dass es sich entgegen der Stellungnahme des Ministeriums nicht um ein übliches Versetzungsverfahren handelt, heißt es in dem Bericht. „Damit bleibt auch der Vorwurf bestehen, dass die Ministerin in ihrer Unterrichtung an die Abgeordneten nicht die Wahrheit gesagt hat“, so Björn Försterling.
Björn Försterling fordert Rücktritt
Er bekräftige vor diesem Hintergrund seine Forderung nach einem Rücktritt der Ministerin, heißt es in dem Bericht von Julia Treblin. „In einem üblichen Versetzungsverfahren ist das Ministerium gar nicht beteiligt und entscheidet auch nicht über Versetzungen. Normale Verfahren werden auch nicht mit einer solchen Vehemenz betrieben wie in diesem Fall. Die aufnehmende Schule hat sachlich der Zuteilung mit Verweis auf die Fächerkombination und die gute Unterrichtsversorgung der Zuteilung widersprochen. Gleichwohl wurde das Verfahren weiterbetrieben. Das ist nicht üblich und die Gründe hierfür blieben heute unbeantwortet“, so der FDP-Abgeordnete.
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