Salzgitter/Wolfenbüttel. Auch wenn die offizielle Entscheidung erst im Juni fallen wird, stellen die SPD-Landtagsabgeordneten Dunja Kreiser und Marcus Bosse im Gespräch mit regionalHeute.de klar, dass die Kita-Beitragsfreiheit zum 1. August kommen wird.
"Das steht fest, es ist ganz sicher", legt sich Bosse fest und Kreiser stimmt dieser Aussage zu.
Um die zusätzlichen Kosten der Kommunen auszugleichen, ist ein Stufenmodell geplant. Doch nicht alle Gemeinden sind der Meinung, dass dieses ausreiche. Wie Bosse erläutert, werde dafür ein Härtefallfond in Höhe von mehr als 50 Millionen Euro eingerichtet. Doch auch das würde nicht allen Kommunen ausreichen. Aus diesem Grund seinen in Kürze weitere Gespräche mit den kommunalen Spitzenverbänden geplant.
Man müsse aber auch sehen, wie die Kommunen rechnen würden, erläutert Kreiser, die auch Bürgermeisterin von Evessen ist. Ein paar Schlitzohren hätten versucht, Immobilien und Verwaltungskosten mit einzurechnen. Und natürlich sei der Wegfall der Gebühren auch eine Erleichterung für die Verwaltungen. Arbeitsschritte, wie die Abrechnungen, fielen schließlich weg. Aber natürlich bliebe man weiterhin im Gespräch.
Eine richtig gute Sache
Trotz der noch zu klärenden Punkte, hob Bosse hervor, dass es sich bei der beitragsfreien Kita um eine richtig gute Sache handle. "Wir dürfen jetzt nicht anfangen, so eine gute Sache zu zerreden", ermahnt er.
Doch nicht für alle Gemeinden entstehen zusätzliche Kosten durch die Beitragsfreiheit. In Salzgitter zum Beispiel sind die Kindertagesstätten jetzt bereits beitragsfrei. Dadurch wird der Stadt zusätzliches Geld in die Kassen gespült und wie sie dieses verwenden, bleibt den Kommunalpolitikern überlassen. Da möchte das Land keine Richtlinien vorgeben. Doch Kreiser empfiehlt im Fall von Salzgitter, die Gelder in die Sprachförderung zu investieren.
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