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Brandschutzbedarfsplan benötigt weitere Beratung



Salzgitter

Brandschutzbedarfsplan benötigt weitere Beratung

von Jonas Walter


Salzgitter muss wohl noch auf seinen Brandschutzbedarfsplan warten. Symbolfoto: Jonas Walter
Salzgitter muss wohl noch auf seinen Brandschutzbedarfsplan warten. Symbolfoto: Jonas Walter Foto: Jonas Walter

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Salzgitter. Im Finanzausschuss der Stadt Salzgitter stand am Mittwoch erneut das Thema der Erstellung eines Brandschutzbedarfsplanes auf der Tagesordnung. Bereits am 6. März hatte die SPD im Ausschuss für Feuerwehr und Öffentliche Ordnung die Erstellung eines solchen gefordert. Schon damals wurden Zweifel an der finanziellen Umsetzbarkeit des Projektes laut.



"Die Verwaltung wird beauftragt, durch einen externen Berater einen Brandschutzbedarfsplan für die Stadt Salzgitter erstellen zu lassen und dem Rat zur Entscheidung vorzulegen", heißt es in der auch damals schon diskutierten Vorlage. „In Salzgitter haben wir fast immer beschwerliche finanzielle Rahmenbedingungen. Es werden für diesen Plan erhebliche Ressourcenaufwendungen nötig sein. Ich möchte uns davor bewahren in ein Desaster zu geraten“, sagte Fachbereichsleiter Wolfram Skorczyk bereits im März. Der fehlende Plan zur Finanzierung und eventuellen Folgekosten des Projektes waren schon damals geäußerte Kritikpunkte (wir berichteten).

Unbeantwortete Fragen


Als der Bedarfsplan dann in der Sitzung des Finanzausschusses am Mittwoch diskutiert werden sollte, meldete sich Wolfgang Bauer von der SPD-Fraktion zu Wort, die den Antrag, wie bereits erwähnt, selbst gestellt hatten. Es seien in der Zeit von der Antragstellung bis jetzt Fragen entstanden, die eindeutig weiterer Abstimmung bedürften. Er beantragte deshalb alle drei Tagesordnungspunkte, die sich mit dem Thema des Brandschutzbedarfsplanes beschäftigen sollten, zurückzustellen und das Thema zur weiteren Beratung zurück in die Ausschüsse zu geben. Auch Herrmann Fleischer von den Linken bestärkte Bauer in seinem Anliegen: "Es wurden Fragen zu diesem Thema gestellt, zu denen noch keine Antworten vorliegen."


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