Berlin. Anlässlich des bundesweiten Tages der Städtebauförderung am Samstag, 5. Mai, erhielten wir eine Stellungnahme des Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordneten Carsten Müller. Wir veröffentlichen diese ungekürzt und unkommentiert.
"Die Kommunen werden seit Jahrzehnten bei der Stadtentwicklung unterstützt. Angesichts der sich stetig verändernden Aufgaben sowie der sozialen, ökologischen und wirtschaftlichen Herausforderungen ist diese Förderung unverzichtbar. Im letzten Jahr hatten wir deshalb die Bundesmittel für die Städtebauförderung auf das Rekordniveau von 790 Millionen Euro angehoben. Zusätzlich wurden weitere 200 Millionen Euro Bundesmittel für den neuen Investitionspakt Soziale Integration im Quartier zur Verfügung gestellt.
Im Rahmen des Programms Soziale Stadt profitierte Braunschweig im Jahr 2017 von Bundesmitteln in Höhe von 790.000 Euro für das Donauviertel sowie 940.000 Euro für das westliche Ringgebiet. Damit unterstützt der Bund die Weiterentwicklung, Stabilisierung und Aufwertung dieser Quartiere. Eine solche Förderung hat zudem eine wichtige wirtschaftliche Hebelwirkung: Ein Euro Fördergeld löst immerhin sieben Euro private Folgeinvestitionen aus, verbunden mit positiven Effekten für Wachstum und Beschäftigung.
Die unionsgeführte Bundesregierung wird die Erfolgsgeschichte Städtebauförderung fortschreiben. Deshalb wird sie als ein eigenständiges, eng an lokalen Problemlagen orientiertes Förderinstrument mit mindestens dem derzeitigen Niveau beibehalten. Zudem werden die Programme flexibilisiert, entbürokratisiert und weiterentwickelt."
Die Stadt Braunschweig beteiligt sich am 5. Mai 2018 mit dem Fördergebiet Soziale Stadt - Donauviertel am bundesweiten "Tag der Städtebauförderung". Weitere Informationen gibt es unter www.tag-der-staedtebaufoerderung.de.
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