Braunschweig. Im Rahmen des niedersächsischen Förderprogramms "Resiliente Innenstädte" konnte die Stadt Braunschweig bislang 2,4 Millionen der maximal zur Verfügung stehenden 4,2 Millionen Euro Fördermittel für Maßnahmen binden. Sie fließen in die vier Projekte, die bereits einen Förderbescheid erhalten haben. Dies teilte die Stadt mit.
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Bei den Projekten handelt es sich um die Neugestaltung des Hagenmarkts, das Jugendparlament mitsamt Jugendbüro, den Pocket-Park Kannengießerstraße sowie das Gründungsprogramm der Wirtschaftsförderung. Für ein weiteres Projekt, den Architekturpavillon, liegt die Genehmigung zum sogenannten vorzeitigen Maßnahmenbeginn vor.
"Ich freue mich, dass wir damit ganz konkrete Aufwertungsmaßnahmen in der Innenstadt umsetzen können. Ich bin sicher, dass Sie die Attraktivität steigern werden und neue Impulse für die Innenstadt schaffen", so Oberbürgermeister Dr. Thorsten Kornblum.
Pocket-Park
Für den Pocket-Park Kannengießerstraße setzte der Oberbürgermeister im September den ersten Spatenstich. Bis Jahresende sollen die archäologischen Grabungen und Aushubarbeiten abgeschlossen sein. Für Juli 2025 ist die Freigabe der Rasenflächen geplant und für das dritte und vierte Quartal 2025 der Abschluss der Bepflanzung. Von den förderfähigen Gesamtkosten in Höhe von etwas mehr als 1,8 Millionen Euro steuert das Land Niedersachsen laut Bewilligungsbescheid rund 686.000 Euro bei.
Neugestaltung des Hagenmarkts
Am Hagenmarkt laufen derzeit gesetzlich vorgeschriebene archäologische Grabungen. Die eigentlichen Bauarbeiten sollen im Frühjahr 2025 beginnen. Dann werden auch die weiteren Arbeiten im Straßenraum, wie die Reduktion der Fahrspuren und die Erneuerung der Lichtsignalanlagen, durchgeführt. Das Land hat eine Fördersumme von fast 1,12 Millionen Euro als Beitrag zu den förderfähigen Projektkosten in Höhe von 3,2 Millionen Euro bewilligt.
Jugendbüro
Das Jugendparlament beziehungsweise das Jugendbüro ist inzwischen in die Räume der ehemaligen Oberpostdirektion in der Friedrich-Wilhelm-Straße eingezogen. Die offizielle Eröffnung fand am 27. November statt. Satzung, Geschäftsordnung und Wahlordnung haben die Jugendlichen bei der Verwaltung zur Prüfung eingereicht. Künftig sollen Veranstaltungen, Workshops und Beratungen angeboten werden. Die förderfähigen Projektkosten betragen rund 2,1 Millionen Euro, von denen bis zu 686.000 Euro aus dem Förderprogramm nach Braunschweig fließen könnten.
Gründungsprogramm
Mit dem Gründungsprogramm will die Braunschweig Zukunft GmbH eine Beratung in der Innenstadt aufbauen, die innovative soziale, kulturelle und ökologische Geschäftsideen sowie innenstadtbezogene Projekte unterstützt. Das Stellenbesetzungsverfahren wird jetzt gestartet. Die Wirtschaftsförderung geht davon aus, noch im 1. Quartal 2025 mit der Beratung und dem Begleitprogramm für innenstadtaffine Gründungsideen beginnen zu können. Zu den förderfähigen Projektkosten in Höhe von rund 354.000 Euro hat das Land Niedersachsen einen Beitrag von circa 141.500 Euro bewilligt.
Weitere Projekte
Nach wie vor plant die Stadt Braunschweig den Bau eines temporären Architekturpavillons, der in den Sommermonaten für Beratungen in kulturellen Angelegenheiten und für (kulturelle) Veranstaltungen verschiedener Nutzer zur Verfügung stehen soll. Durch die Bewilligung des sogenannten vorzeitigen Maßnahmenbeginns können bereits Verträge und Vergaben zur Vorbereitung der ersten Aufbauperiode im Sommer 2025 erarbeitet werden. Im Jahr 2025 soll der Architekturpavillon dann einen Ort für Begegnungen schaffen und den Domplatz in eine "Freilichtbühne für alle" transformieren. Dort sollen unter anderem Ausstellungen, Konzerte und Lesungen stattfinden. Die förderfähigen Gesamtkosten für das Projekt belaufen sich auf rund 550.000 Euro, von denen rund 220.000 Euro aus dem Programm "Resiliente Innenstädte" kommen könnten.
Als neu hinzugekommenes Projekt ist die Einrichtung eines Service-Centers rund um den Einkauf in der Innenstadt geplant. Das Service-Center soll einen Kinder-Spielbereich sowie Betreuung für Kinder im Alter von 3 bis 10 Jahren bieten. Angedacht sind zudem weitere Services wie eine Still- und Wickelmöglichkeit, Gepäckaufbewahrung sowie das Einpacken von Geschenken. Zudem sollen Startups und Manufakturen aus der Region kleine Ladenflächen erhalten, deren Produkte das Personal des Service-Centers zum Verkauf anbietet. Eingeplant sind Projektgesamtkosten in Höhe von 450.000 Euro, von denen im Falle eines erfolgreichen Antrags 180.000 Euro aus Fördermitteln getragen werden sollen.
Ebenfalls noch zu beantragen sind Fördermittel für die Stärkung des Magniviertels. Im Zuge der Umsetzung des neuen Verkehrs- und Erschließungskonzepts für das Magniviertel plant die Bauverwaltung bauliche Veränderungen und Begrünungsmaßnahmen. Eine konkrete Planung soll 2025, die bauliche Umsetzung 2026 erfolgen. Die voraussichtlichen Kosten sind mit 250.000 Euro veranschlagt, von denen 100.000 Euro als Fördermittel beantragt werden sollen.
Vorerst auf Eis gelegt
Zwei für das Programm "Resiliente Innenstädte" vorgesehene Projekte können bis auf Weiteres nicht umgesetzt werden. In Sachen "Okerterrassen" haben sich die Braunschweigische Landessparkasse und die Stadt Braunschweig darauf verständigt, das Projekt zurückzustellen, da es im aktuellen wirtschaftlichen Umfeld nicht darstellbar ist. Aufgrund der aktuellen Haushaltslage kann zudem das Projekt Kultur.Raum.Zentrale Innenstadt derzeit nicht mehr verfolgt werden.
Die Stadtverwaltung prüft nun, ob die durch die beiden aktuell nicht umsetzbaren Projekte freiwerdenden Fördermittel für andere Projekte wie den Hagenmarkt und den Architekturpavillon eingesetzt werden können. Die maximale Förderquote je Projekt beträgt 40 Prozent (60 Prozent Eigenanteil der Stadt).
Über das Förderprogramm "Resiliente Innenstädte"
Für die genannten Projekte werden im Rahmen des Förderprogramms "Resiliente Innenstädte" Fördermittel aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) beantragt. Mit dem Programm fördert das Niedersächsische Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung die Stärkung der Innenstädte. Für die EU-Förderperiode 2021-2027 stellt das Ministerium insgesamt 61,5 Millionen Euro zur Verfügung. Davon können bis zu 4,2 Millionen Euro zusätzlich zu den Mitteln aus dem Programm "Perspektive Innenstadt!" in Maßnahmen zur Stärkung der Braunschweiger Innenstadt fließen. Der maximale Durchführungszeitraum von Vorhaben im Rahmen der aktuellen EU-EFRE Förderperiode wurde bis zum 31. Dezember 2028 erweitert.
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