Braunschweig. Aus der Förderinitiative für Kommunen des Landes Niedersachsen erhält die Stadt Braunschweig 19 Millionen Euro. Diese Mittel sollten für bedeutende Projekte in den Bereichen Sport, Bildung sowie Feuerwehr und Katastrophenschutz eingesetzt werden, wie die Stadtverwaltung dem Stadtrat vorschlägt. Das geht aus einer Pressemitteilung der Stadt hervor.
Oberbürgermeister Dr. Thorsten Kornblum betont: "Damit setzen wir ein starkes und wichtiges Signal in schwieriger Zeit: Bildung, Sport und öffentliche Sicherheit zählen zu den Kernbereichen, in die wir auch künftig gezielt investieren, weil wir unsere Stadt für die Zukunft gut aufstellen wollen. Dabei helfen uns die Mittel des Landes aus dem Pakt für Kommunalinvestitionen. Zudem wollen wir die Sportvereine mit einem Sportförderpaket in Höhe von zwei Millionen Euro bei dringend notwendigen Investitionen unterstützen. Auch in Zeiten angespannter Haushalte ist es wichtig, die Infrastruktur zu stärken, damit unsere Städte und Gemeinden lebenswert und attraktiv bleiben. Darüber hinaus freue ich mich sehr, dass wir durch die zur Verfügung stehenden Mittel den Bau des Feuerwehrhauses Geitelde / Stiddien noch schneller als bisher vorgesehen realisieren können."
Anschub verschiedener Projekte
Gefördert werden sollen unter anderem der Neubau einer Sporthalle für die Grundschule Melverode, die Umwandlung des Aschenplatzes in einen Kunstrasenplatz auf der Sportanlage Querum, die ersten Bauabschnitte des Ersatzbaus des Feuerwehrhauses Geitelde / Stiddien, ein Sportförderpaket für dringliche Investitionen in Sportvereine, die Modernisierung der Bezirkssportanlage Stöckheim mit einer Kunststofflaufbahn und die Anschaffung von sechs neuen Feuerwehr-Einsatzfahrzeugen. Die genauen Details des Sportförderpakets werden in Kürze von der Stadtverwaltung ausgearbeitet.
Hintergund
Ende 2024 einigten sich die niedersächsische Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände darauf, die Kommunen am Haushaltsüberschuss des Jahres 2024 zu beteiligen. Daraus entstand im März der "Pakt für Kommunalinvestitionen", der vorsieht, insgesamt 600 Millionen Euro für kommunale Förderprogramme bereitzustellen.
Der Stadtrat wird nach Beratungen im Ausschuss für Finanzen, Personal und Digitalisierung sowie im Verwaltungsausschuss am 4. November über den vorgeschlagenen Einsatz der Mittel entscheiden.
