Braunschweig. Zum Auftakt ihrer einwöchigen Delegationsreise empfing der Präsident des Oberlandesgerichts Braunschweig, Wolfgang Scheibel, gemeinsam mit seinem Organisationsteam am Montag eine fünfköpfige russische Richterdelegation der Region Perm.
In seiner Begrüßungsrede hob Scheibel hervor, dass die Justiz eine unverzichtbare Rolle im rechtsstaatlichen Dialog zwischen den Völkern einnimmt: „Eine unabhängig funktionierende Justiz gewährleistet die Einhaltung rechtsstaatlicher Grundprinzipien. Nur im partnerschaftlichen Dialog können wir in der Justiz einander verstehen und voneinander lernen. Die seit vielen Jahren praktizierte Justizpartnerschaft mit den Gerichten der Russischen Föderation ermöglicht genau dies. Ich freue mich deshalb sehr, ein weiteres Mal stellvertretend für die Justiz die Gäste unserer Partnerregion Perm hier in Braunschweig persönlich willkommen zu heißen.“
Auf dem Programm der einwöchigen Delegationsreise stehen zunächst Besuche des Ober- landesgerichts, des Amtsgerichts und des Verwaltungsgerichts in Braunschweig. Die Teilnehmer der Delegation können sich hier insbesondere über die jüngsten Entwicklungen der Rechtsprechung und das Projekt „Jugend erlebt Justiz“ informieren sowie an Gerichtsverhandlungen des Verwaltungsgerichts teilnehmen. Das Thema Jugendgerichtsbarkeit steht im Rahmen eines ganztätigen Besuchs der Stadt Göttingen auf dem Programm. Hier werden die Gäste beim Besuch des Landgerichts Göttingen an Jugendgerichtsverhandlungen teil- nehmen und sich beim Besuch einer offenen Jugendvollzugseinrichtung über den Justizvollzug informieren. Nach einem weiteren ganztägigen Aufenthalt beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig schließt das Programm mit einem Besuch des Niedersächsischen Justizministeriums in Hannover ab.
Austausch von Fachwissen
In der Praxis konnte die Justizpartnerschaft große Wirkung insbesondere im Bereich des Jugendstrafrechts entfalten. So wurden in der Vergangenheit wichtige Elemente des jugend- gerichtlichen Verfahrens in Perm im Rahmen eines Modellversuchs erfolgreich erprobt. Wesentliche Elemente des deutschen Jugendstrafrechts gelten dort heute als fest verankert und sollen in der gesamten Russischen Föderation Anwendung finden. Auf Grundlage des Gemeinsamen Abkommens zur Herstellung von partnerschaftlichen Beziehungen zwischen dem Gebiet Perm und dem Land Niedersachsen vom 18.01.1993 be- steht bereits seit 2002 eine Justizpartnerschaft der beteiligten Gerichte in den Gerichtsbezirken Braunschweig und Perm. Ursprünglich zwischen dem Amtsgericht Wolfsburg und einem Rayonsgericht (Bezirksgericht) der Stadt Perm geschlossen, wurde die Vereinbarung über eine partnerschaftliche Zusammenarbeit im Jahr 2008 auf das Oberlandesgericht Braun- schweig und das Verwaltungsgericht Braunschweig einerseits sowie das Regionsgericht Perm andererseits ausgedehnt. Ziel der Partnerschaft ist der Austausch von Fachwissen zwischen den Richterinnen und Richtern der beteiligten Gerichte auf dem Gebiet des Zivilrechts, des Strafrechts, der Jugendgerichtsbarkeit und des Verwaltungsrechts. Sie dient zugleich der Diskussion über die berufliche Praxis und das Berufsverständnis der Richterinnen und Richter beider Länder und fördert damit den rechtsstaatlichen Dialog.
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