150.000 Euro zusätzlich für die Stadtbibliothek. CDU beantragt mehr Geld für neue Bücher; Ansatz soll in den kommenden Jahren erfolgsabhängig angepasst werden. Aufgrund des Erfolges der Stadtbibliothek in Bezug auf die Ausleih- und Besucherzahlen der letzten Jahre haben sich die Mitglieder der CDU-Ratsfraktion in ihrer Klausursitzung zum Haushalt entschieden, für das nächste Jahr 150.000 Euro zusätzlich für die Stadtbibliothek zu beantragen. Mit diesem Geld soll die verwaltungsinterne Kürzung des sogenannten Anwerbeetats zurückgenommen werden. Anke Kaphammel, stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Braunschweig und Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Wissenschaft erläutert: "Seitdem unsere Stadtbibliothek im Jahr 2007 im Schloss wiedereröffnet wurde, steigen die Ausleih- und Besucherzahlen jedes Jahr aufs Neue kontinuierlich an. Erst kürzlich wurde uns im Kulturausschuss eindrucksvoll geschildert, welch großen Zuspruch unsere Stadtbibliothek hat. Das sucht in Deutschland seinesgleichen und ist eine Braunschweiger Erfolgsgeschichte par excellence. Wir konnten daher nicht verstehen, warum der Ansatz für die Stadtbibliothek, aus dem neue Bücher, Zeitschriften und DVD’s beschafft werden, von der Verwaltung im Haushaltsentwurf gekürzt worden ist. Mit unserem Antrag soll der Haushaltsansatz auf das Niveau der Vorjahre gebracht werden, deshalb beantragen wir 150.000 Euro zusätzlich für unsere Stadtbibliothek!"

Anpassungen sind nötig

Mit einem weiteren, finanzunwirksamen Antrag gehen die Mitglieder der CDU-Fraktion noch einen Schritt weiter und fordern eine erfolgsabhängige Indexierung des Ansatzes für die kommenden Jahre. Wenn also im Vorjahr die Ausleihzahlen gestiegen sind, soll auch der Beschaffungsetat der Stadtbibliothek weiter angehoben werden. Klaus Wendroth, Vorsitzender der CDU-Fraktion erläutert: "Mit diesem Ansatz setzen wir uns klar von den anderen Fraktionen ab, die im Juli eine automatische Indexierung zahlreicher Bereiche ohne Erfolgskontrolle beschlossen haben. Das ist in unseren Augen haushaltstechnisch nicht verantwortlich und deshalb soll eine Erhöhung des Haushaltsansatzes für die Stadtbibliothek immer dann erfolgen, wenn die Ausleih- und Besucherzahlen im Vorjahr weiter gestiegen sind." Denn nach Meinung der CDU-Politiker steigen mit den Benutzerzahlen auch die Einnahmen der Stadtbibliothek, so dass eine anteilige Gegenfinanzierung erreicht werden könne. Gleichzeitig schlagen die Christdemokraten vor, die im Jahr 2010 zuletzt geänderte Braunschweiger Nutzungs- und Gebührensatzung mit der in anderen niedersächsischen Kommunen zu vergleichen und gegebenenfalls eine moderate Anpassung durchzuführen.

Mit breiter Zustimmung wird gerechnet

"Aufgrund der Wortmeldungen der anderen Fraktionen im Kulturausschuss rechnen wir in den Haushaltsberatungen mit einer breiten Zustimmung. Es freut mich, dass inzwischen selbst die Kritiker von einst die hervorragenden Bedingungen anerkennen. Wir wollen mit unserem Antrag erreichen, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ihre bekannt ausgezeichnete Arbeit fortsetzen können und unsere Stadtbibliothek im wiederaufgebauten Residenzschloss weiterhin Anziehungspunkt in der Innenstadt bleibt", so Anke Kaphammel zum Ende ihrer Erläuterungen.