Braunschweig. CDU sieht kostenloses WLAN in der Innenstadt auf gutem Weg Merfort: Unser Angebot muss kostenlos, sicher und nutzerfreundlich sein!
Im September des letzten Jahres wurde in der Ratssitzung einstimmig der CDU-Antrag zur Erarbeitung eines Konzeptes für kostenloses WLAN in der Braunschweiger Innenstadt beschlossen. In dieser Woche tagt nun der Wirtschaftsausschuss und die Verwaltung legt einen Zwischenbericht zum derzeitigen Umsetzungsstand vor. Im Vorfeld der Sitzung hat Claas Merfort, Initiator des damaligen Antrages, diesen Bericht durchgearbeitet und kommentiert die bisherigen Ergebnisse: „Wir sind bei der Einführung eines kostenloses WLAN-Netzes in Braunschweig auf einem guten Weg. Die Verwaltung hat zahlreiche Möglichkeiten aufgezeigt, wie wir ein möglichst kostenloses und vor allem nutzerfreundliches Angebot einrichten können.“ Nach dem nun vorgelegten Zwischenbericht der Verwaltung sollte nach Meinung des CDU-Politikers jetzt schnellstmöglich die Ausschreibung erfolgen. Zuvor müsse man sich jedoch noch auf ein Betreibermodell verständigen. Für Merfort liegt dieses auf der Hand: „Auch wenn das idealistische Engagement der Freifunk-Initiative zu würdigen ist, so scheidet es in meinen Augen dennoch aus, da wir uns zu sehr von Anderen abhängig machen würden.“ Die Idee hinter Freifunk ist, dass jeder sein heimisches WLAN-Netz zur Verfügung stellt, um so eine möglichst hohe Abdeckung zu erreichen. Das heißt aber gleichzeitig auch, dass wenn jemand umzieht oder einfach kein Interesse mehr hat und sein Netz abstellt, es zu einem Loch im Funknetz kommt. Merfort führt weiter aus: „Als wir unseren Antrag im letzten Jahr eingebracht haben, waren uns zwei Vorgaben absolut wichtig. Erstens soll unser WLAN-Netz kostenlos, sicher und möglichst benutzerfreundlich sein. Und Zweitens sollen Einrichtung und Betrieb den städtischen Haushalt gleichsam wenig belasten. Eine über offline Werbung finanzierte Lösung scheint dafür am Sinnvollsten.“ Große Sympathien hat der CDU-Politiker deshalb für eine Variante, wie sie in Osnabrück praktiziert wird. Dort wurde mittels einer Kooperation mit DSM Ströer zwar eine werbefinanzierte, aber den Nutzer beim Gang ins Internet nicht störende Lösung gefunden, da die Werbung nicht auf dem Smartphone oder Tablet angezeigt wird sondern im Stadtbild verteilt auf sogenannten Citylight-Masten zu sehen ist. Merfort kommentiert: „Das kommt meiner Vorstellung von einer Ideallösung schon sehr nahe und könnte Vorbild für Braunschweig sein.“
Nach der Einbringung des Antrages hatten die Mitglieder der CDU-Ratsfraktion zahlreiche positive Rückmeldungen dazu erhalten. Merfort sagt: „Nicht nur die Kaufleute in der Innenstadt sondern auch viele Hoteliers und vor allem junge Leute haben unser Engagement für kostenloses WLAN in der Innenstadt gelobt. Und auch das Braunschweiger Jugendforum hat diese Idee aufgegriffen und thematisiert. Die Attraktivität unserer Innenstadt wird noch einmal enorm davon profitieren.“ Merfort ist nun gespannt, wie die Diskussion im Wirtschaftsausschuss läuft und ob sich die anderen Fraktionen seiner Argumentation anschließen. „Ich bin zuversichtlich, dass am Freitag ein breiter Konsens gefunden wird, denn die Verwaltung hat sehr gut vorgearbeitet. Ich rege jedoch an, dass die sich verändernden gesetzlichen Rahmenbedingungen in Bezug auf die Störerhaftung bereits im laufenden Prozess eingeplant und dann zügig umgesetzt werden, so dass wir keine weitere Zeit verlieren“, so Merfort zum Abschluss seiner Mitteilung.
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