Braunschweig. Am 1. Juli soll in den Räumen der Burschenschaft Thuringia, nahe dem Hauptcampus der Technischen Universität Braunschweig, ein sogenanntes „Deutschlandseminar“ stattfinden. Der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) sieht darin einen Versuch, an der Universität einen Ort der Vernetzung für Angehörige der Neuen Rechten und Rechtsextremen zu schaffen.
Das Leitthema der Veranstaltung ist „Die Bewahrung unserer Identität“. Um die Thematik zu diskutieren, wurden mehrere Referenten eingeladen, die teils aus der extremen Rechten stammen. Eingeladen sind hierbei unter anderem Georg Immanuel Nagel, ehemaliger Sprecher der PEGIDA Wien und Mitorganisator von anderen ähnlichen Demonstrationen in ganz Österreich und mit starker Nähe zu der Identitären Bewegung. Dr. Dr. Thor von Waldstein, ehemaliger Bundesvorstand der Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) und der dazugehörigen Jugendorganisation Junge Nationaldemokraten (JN), sowie ehemaliger Vorsitzender des Nationaldemokratischen Hochschulbundes (NHB), dem hochschulpolitischen Arm der NPD. In den letzten Jahren hielt er Vorträge bei verschiedenen extrem rechten Vereinigungen, unter anderem der vom Verfassungsschutz beobachteten Burschenschaft Danubia in München.
Dazu ist Dr. Björn Clemens eingeladen, welcher 2002 bis 2006 stellvertretender Bundesvorsitzender der Republikaner (REP) war und der für eine starke Annäherung an die NPD eintrat. Dazu war er Rechtsbeistand für Udo Pastörs, Vorsitzender der NPD in Mecklenburg-Vorpommern, und die PEGIDA-Strukturen in Düsseldorf. Auch bei früheren Auflagen des Seminars gaben sich rechte Ideologen die Ehre. Darunter auch Personen wie Günther Zehm oder Franz Uhle-Wettler, welche das Gedenken an die Shoa in Frage stellten. Durch die Namensweiterführung des Seminars sieht die der AStA eine ideologische Kontinuität zu den vorhergegangenen Seminaren.
ASta will sich für Seminar anmelden
Als Vertretung der Studierendenschaft sei es wichtig zu zeigen, dass es für Rechtsextremismus keinen Platz an der Universität geben dürfe. Man verurteile diese Entwicklungen, denn die Werte der Technischen Universität Braunschweig würden dabei verletzt und eine Studierendenschaft mit über 10 Prozent internationalen Studierenden herab gewürdigt. Schon in den vergangenen Monaten habe die Burschenschaft Thuringia die Nähe zu rechten Organisationen in Braunschweig gesucht. Bei den letzten öffentlichen Veranstaltungen seien so immer wieder Gäste der JN und der Identitären Bewegung vor Ort gewesen. Eine solche Vernetzung müsse offengelegt und entschieden verurteilt werden. Der AStA werde sich für das Seminar anmelden, um die Veranstaltung kritisch zu beobachten.
