Braunschweig. Aufgrund des Mandatsverzichts eines Mitglieds der CDU-Landtagsfraktion ist Oliver Schatta wieder im Niedersächsischen Landtag vertreten. "Das ist ein positives Signal für Braunschweig", so heißt es in einer Pressemitteilung des CDU Kreisverbandes Braunschweig.
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Er ist als erster Nachrücker der CDU Niedersachsen erneut – nach seiner Landtagstätigkeit in den Jahren 2017 bis 2022 - für die CDU
Braunschweig in Hannover dabei.
Freude über das Mandat
"Neben Sophie Ramdor freuen wir uns, dass Oliver Schatta die Stadt Braunschweig und die Region vertreten wird", erklärt der Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete Carsten Müller. „Als Kreishandwerksmeister und Wirtschaftspolitiker ist Oliver Schatta eine Persönlichkeit, die mit seiner verbindlichen und offenen Art stets überzeugend für unsere Stadt und Region eingetreten ist und viel erreichen konnte. Ich freue mich sehr, dass Oliver Schatta das CDU-Team im Niedersächsischen Landtag erneut komplettiert und wünsche ihm für seine Landtagsarbeit viel Erfolg und alles erdenklich Gute", so Müller.
André Hüttemeyer geht
Zuvor ist bekannt geworden, dass der CDU-Landtagsabgeordnete André Hüttemeyer sein Mandat niederlegt. Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion Carina Hermann dazu: „André Hüttemeyer hat die CDU-Landtagsfraktion am Wochenende darüber informiert, dass er mit sofortiger Wirkung von allen politischen Ämtern und Mandaten zurücktritt." Ein Schreiben mit der Erklärung des Verzichts auf sein Landtagsmandat sei bereits an die Präsidentin des Niedersächsischen Landtags unterwegs.
"André Hüttemeyer hat uns ebenfalls darüber informiert, dass gegen ihn in der letzten Woche ein Strafverfahren eingeleitet wurde. Dadurch sieht er sich nicht im Stande, seine politische Arbeit fortzusetzen", so Hermann. "Uns gegenüber hat er erklärt, dass er keine strafbare Handlung vorgenommen habe und davon ausgehe, dass die rechtliche Klärung zu seiner vollständigen Entlastung beitragen werde."
Mit Blick auf das laufende Ermittlungsverfahren wollte die CDU keine weiteren Stellungnahmen zu dem Sachverhalt abgeben.
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