Braunschweig. Niedersachsens Kommunen werden mehr als je zuvor durch den Bund unterstützt. Vor allem in den Bereichen Soziales, Betreuungsinfrastruktur und bei den Kosten der Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen werden die Landkreise, Städte und Gemeinden unterstützt.
Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion und Braunschweiger Bundestagsabgeordnete Dr. Carola Reimann begrüßt die Aufstockung der Bundesmittel zur Entlastung der Kommunen:
"Dank der engagierten Arbeit der niedersächsischen Abgeordneten in der SPD-Bundestagsfraktion werden Braunschweig und alle anderen Kommunen in Niedersachsen massiv entlastet. Das ist insbesondere vor dem Hintergrund der Bewältigung der Flüchtlingskrise eine wirksame Hilfe für die Kommunen. Der Bund kommt seiner Verantwortung bei der Unterstützung der Kommunen nach."
Im Haushaltsjahr 2015 wurde die Stadt Braunschweig mit rund 24,2 Millionen Euro im Bereich der Grundsicherung im Alter entlastet. Hinzu kommt eine Entlastung bei den Kosten für Unterkunft und Heizung (KdU) im Bereich der Grundsicherung für Arbeitssuchende von rund 18 Millionen Euro. Der Ausbau der Betreuungsinfrastruktur in Braunschweig wurde mit gut 74.000 Euro gefördert. Bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise unterstützte der Bund das Land Niedersachsen und seine Kommunen mit 180 Millionen Euro.
Insgesamt sollen Niedersachsens Kommunen bis 2019 jährlich mit 35 bis 40 Millionen Euro zusätzlich entlastet werden. "Damit halten wir unser Versprechen, die verschiedenen Regionen Niedersachsens vor allem im Bereich Soziales und frühkindliche Bildung noch stärker zu fördern", betont Reimann. "Das ist eine große Hilfe für alle Kommunen in Niedersachsen."
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