Braunschweig. Im Ausschuss für Integrationsfragen stand die Auseinandersetzung mit der Situation in der Landesaufnahmebehörde (LAB) in Kralenriede auf der Tagesordnung. Sozialdezernentin Dr. Andrea Hanke kündigte an, zeitnah ein Gespräch mit dem Leiter der LAB (Klaus Siems) zu suchen. Das Ziel – die Situation vor Ort soll verbessert werden.
Sie berichtete zudem, dass mittlerweile die Kapazität der Landesaufnahmebehörde durch das Aufstellen von Containern dauerhaft auf 750 angewachsen wäre. Dennoch gibt es weiterhin eine Überbelegung. Ursprünglich war der Standort für höchstens 550 Menschen ausgelegt, teilweise sind aber bis zu 1000 Flüchtlinge vor Ort. Auch durch eine Vorhaltung für Menschen, die in der Nacht ankommen. Das wären momentan zwischen 50 und 200 pro Tag, lässt Hanke wissen. Rund 70 Prozent der Menschen kämen aus dem ehemaligen Jugoslawien und Albanien. Hanke sagte: " Ich kann nur sagen, die große Zahl stellt die Stadt vor immer größere Herausforderungen. Auch die Situation der Anwohner ist uns bewusst. Dennoch brauchen die Flüchtlinge Hilfe. Wir müssen nun schauen, was kann und muss die Stadtverwaltung tun, um die Situation zu entschärfen." Dr. Helmut Blöcker (Grüne) sagte im Ausschuss, es wäre keineswegs so, dass die Bürger in Kralenriede sich gegen die Flüchtlinge stellen würden. Er habe bei den Gesprächen vor Ort sehr viel Solidarität wahrgenommen. Dennoch müssten Lösungen her, um die Situation für alle Beteiligten zu verbessern.
Schwierige Koordination
Es wurde auch deutlich, die neue LAB in Osnabrück bringt momentan keine Entlastung für Braunschweig. Klaus Siems hatte dies schon im Gespräch mit BraunschweigHeute.de erläutert. Der Leiter hatte im Interview auch genau erläutert, welche Aufgaben die LAB in Braunschweig übernimmt. "Die Einrichtungen in Bramsche, Braunschweig und GDL Friedland sind sogenannten Erstaufnahmeeinrichtungen im Sinne des Asylverfahrensrecht. Sie sind erste Anlaufpunkte für Asylbewerber in Deutschland. Hier wird zunächst die zuständige Einrichtung für das weitere Betreiben des Asylverfahrens im Rahmen eines elektronischen Verteilsystems (EASY) festgestellt. Das kann Braunschweig, eine der zwei weiteren Landeseinrichtungen in Bramsche und GDL Friedland oder eine Aufnahmeeinrichtung im Bundesgebiet sein. Die Feststellung ist abhängig von der Erfüllung der Landesaufnahmequote (derzeit rund 9,4 Prozent für Niedersachsen nach dem Königssteiner Schlüssel) und der Staatsangehörigkeit, da nicht jeder Staat in jeder Erstaufnahmeeinrichtung bearbeitet wird. Problematisch ist für eine Erstaufnahemeinrichtung, dass der tatsächliche Zugang nicht koordiniert und damit abgeschätzt werden kann. Neben den sogenannten Weiterleitungen aus anderen Erstaufnahmeeinrichtungen nach EASY, erreichen unsere Standorte viele Direktzugänge bzw. Personen, die von den Kommunen oder der Polizei an uns zwecks Asylantragstellung verwiesen werden oder auch selbständig vorsprechen.", so Siems. Weitere Informationen zu dem Thema finden Sie auch hier.
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