Braunschweig. Für den morgigen Samstag ruft das Braunschweiger Bündnis gegen Rechts ab 14 Uhr zu einer Kundgebung auf dem Bahnhofsvorplatz auf. Anlass sei eine angekündigte Neonaziveranstaltung der Partei die Rechte, die das Thema Pandemie zu instrumentalisieren versuche, teilte das Bündnis mit.
Das Bündnis gegen Rechts erklärt weiter:
"Seit Monaten melden sowohl die sogenannten "Querdenker" als auch die Partei "Die Rechte" regelmäßig Kundgebungen in Braunschweig an und versuchen, ihre Propaganda in die Öffentlichkeit zu tragen - so auch am Samstag.
Die Pandemie wird von Verschwörungsideolog, sogenannten Querdenker, rechten Parteien einschließlich der AfD sowie extremen Rechten genutzt, um ihre Ideologien salonfähig zu machen und sich eine Meinungshoheit zu verschaffen. Heraus kommen Schulterschlüsse zwischen Pandemie-Leugner*innen, Impfgegner*innen, extremen Rechten, besorgten Bürgern und überzeugten Antisemit.
Das Bündnis gegen Rechts hat sich jetzt der ‚Niedersächsischen Erklärung‘ („Antifaschismus lässt sich nicht verbieten. Erklärung gegen das geplante Verbot antifaschistischer Gruppen in Niedersachsen“, https://wir- sindalleantifa.wordpress.com/) angeschlossen. Hintergrund sind die Vorstöße des Bundes Deutscher Kriminalbeamter und von Innenminister Pistorius für eine Prüfung eines Verbotsverfahrens für antifaschistische Gruppen. Man werde die Zusammenarbeit in breiten Bündnissen und über viele politische Spektren hinweg in Braunschweig beibehalten."
Wie das Bündnis gegen Rechts bereits mitteilte, ist an diesem Samstag eine Kundgebung der Partei DIE RECHTE angemeldet. Die Stadtverwaltung bestätigt dies auf Nachfrage von regionalHeute.de. Ferner wurde mitgeteilt, dass zwei weitere Kundgebungen angemeldet wurden.
mehr News aus Braunschweig
