Braunschweig. Am Donnerstagabend sind im Rahmen einer sogenannten Verbundkontrolle die acht Shisha-Bars in Braunschweig von Stadtverwaltung, Polizei, Zoll und Finanzbehörden überprüft worden, berichtet die Stadtverwaltung am Freitag.
Die Stadt Braunschweig beteiligte sich mit Kräften aus verschiedenen Fachdezernaten an der abgestimmten Aktion. Die Gewerbeabteilung überprüfte mit Unterstützung des Zentralen Ordnungsdienstes (ZOD) die Einhaltung der jugendschutzrechtlichen Vorschriften und des Nichtraucherschutzgesetzes, weiter wurden mögliche Verstöße gegen Vorschriften des Bewachungs- oder Glücksspielrechts kontrolliert. Es wurden auch die Einhaltung der Grenzwerte für den CO-Gehalt der Raumluft geprüft und Aspekte der Lebensmittelhygiene betrachtet. Mitarbeitende aus dem Bereich der Bauordnung und dem Vorbeugenden Brandschutz waren ebenfalls beteiligt.
Verstöße in fünf Betrieben aufgedeckt
In fünf Betrieben wurden Verstöße gegen gesetzliche Bestimmungen festgestellt. Sie reichen von Ordnungswidrigkeiten, die mit Bußgeldern geahndet werden können, wie etwa Verstößen gegen das Nichtraucherschutzgesetz oder Bestimmungen der Gewerbeordnung (zum Beispiel Spielautomaten ohne Aufstellerbeschriftung) bis hin zum Verdacht auf Straftaten. So wurden rund 100 Kilogramm Tabak beschlagnahmt, weil der dringende Verdacht von Verstößen gegen die Abgabenordnung besteht. Auch ein Verstoß gegen das Waffengesetz wurde festgestellt.
Ingo Patzke, Gesamteinsatzleiter der Polizei, sagt: "Bereits in der Vorbereitung des Einsatzes hat sich gezeigt, dass das Zusammenwirken aller beteiligter Institutionen und Netzwerkpartner zu einem erfolgreichen Einsatz führen wird. Bei den insgesamt sehr ruhig verlaufenen Kontrollen wurden diverse Ordnungswidrigkeiten und Straftaten festgestellt. Ein Großteil der Verstöße wird in den nächsten Tagen durch die zuständigen Fachdienststellen bewertet und die entsprechenden Verfahren eingeleitet. Ich bedanke mich ausdrücklich bei allen Beteiligten und freue mich schon jetzt auf eine Fortsetzung dieser Zusammenarbeit."
"Die Ergebnisse zeigen, wie wichtig es ist, derartige Kontrollen regelmäßig zu wiederholen", so der städtische Ordnungsdezernent Dr. Tobias Pollmann. "Zugleich sind sie eine gute Gelegenheit, die Zusammenarbeit zwischen den Behörden von Kommune, Land oder Bund zu optimieren und gemeinsam für mehr Sicherheit in den Bereichen des täglichen Lebens zu sorgen. Das hat am Donnerstag bereits hervorragend geklappt. Dafür sage ich allen Beteiligten meinen herzlichen Dank."
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