Sie sind hier: Region > Braunschweig >

Impfpflicht im Bundestag gescheitert



Impfpflicht im Bundestag gescheitert

In Deutschland wird es vorerst keine allgemeine Corona-Impfpflicht geben.

von dts Nachrichtenagentur


Symbolbild.
Symbolbild. Foto: Über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - In Deutschland wird es vorerst keine allgemeine Corona-Impfpflicht geben. Eine Gesetzesinitiative für eine Impfpflicht ab 60 Jahren fand am Donnerstag im Bundestag keine Mehrheit.



Lesen Sie auch: Long-Covid: Kommt jetzt die Spätfolgenwelle?


Nur 296 Abgeordnete stimmten dafür, 378 dagegen, neun enthielten sich. Der Gesetzentwurf sah eine Impfpflicht ab 60 Jahren zum 15. Oktober 2022 vor. Zudem beinhaltete der Entwurf eine Impfberatungspflicht für Personen im Alter zwischen 18 und 60 Jahren. Die Ablehnung des Gesetzentwurfs, der von mehreren Abgeordneten der Ampel-Parteien getragen wurde, hatte sich im Vorfeld angedeutet.



Opposition setzt sich durch


Schon bei der Abstimmungsreihenfolge hatte sich die Opposition durchgesetzt, sodass entgegen dem Willen der Ampelkoalition zuerst über den Gesetzentwurf abgestimmt wurde.


zum Newsfeed