Braunschweig. Als der Rat der Stadt 2016 die Beitragsfreiheit in Kitas abschaffte, sollte mit dem eingesparten Geld die Qualität verbessert werden. Nun scheint ihnen das Land Niedersachsen einen Strich durch die Rechnung zu machen. Laut einer Mitteilung der Verwaltung kompensieren die Gelder vom Land erst 2021/2022 die wegfallenden Elternbeiträge.
Das Land Niedersachsen beabsichtigt ab dem 1. August 2018 die Beitragsfreiheit in Kindergärten im Umfang von bis zu acht Stunden täglich einzuführen. Für die Finanzierung hätten sich die Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände auf einen vorläufigen Kompromiss geeinigt. Demnach solle der Finanzhilfesatz des Landes für Personalausgaben stufenweise erhöht werden. Die Verwaltung geht nach jetzigem Kenntnisstand davon aus, dass erst mit dem ab dem Jahr 2021/2022 vorgesehenen Prozentsatz in Höhe von 58 Prozent die Elternentgelte refinanziert werden.
Bei der Abschaffung der KiTa-Gebührenfreiheit in Braunschweig ging die Stadt aufgrund der damals beschlossenen Übergangsregelung davon aus, dass Mehreinnahmen in Höhe von 2,5 Millionen Euro erstmalig im Jahr 2018 erreicht werden könnten. Einkalkuliert wurden dabei Gesamtentgelte in Höhe von rund 8,3 Millionen Euro. Dementsprechend beschloss der Rat im Dezember 2017, wie diese Mittel für die Qualitätsverbesserung genutzt werden sollten. Basierend auf eine aktuelle Hochrechnung der Einnahmen für die Monate Januar bis Juni diesen Jahres geht die Verwaltung nun davon aus, dass in dem Zeitraum mehr Geld zur Verfügung stehe als ursprünglich geplant. Deshalb sei die Stadt in der Lage, trotz des fehlenden Ausgleichs vom Land die bereits ins Auge gefassten Maßnahmen zur Qualitätsentwicklung in Kindertagesstätten umgesetzt werden können umzusetzen.
mehr News aus Braunschweig
