Braunschweig. Der kulturpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Lars Alt äußert sich in einer Pressemitteilung zu den kulturpolitischen Beratungen in der Haushaltswoche des Niedersächsischen Landtags. Demnach habe sich die Landesregierung zu lange auf den Bund verlassen. Der erneute Lockdown mache vor allem den Kulturstätten zu schaffen, obwohl es keinerlei Erkenntnisse dazu gebe, dass ein höheres Risiko durch die Kultur bestehe. Das Statement veröffentlichen wir unkommentiert und ungekürzt.

"Die Landesregierung hat in der Pandemie zu langsam und zu zögerlich für den Kulturbereich agiert und sich viel zu lange nur auf den Bund verlassen. Die Kulturschaffenden nutzten den Sommer, um schnell und entschlossen kulturelles Leben und kulturelle Partizipation auch unter Pandemiebedingungen zu ermöglichen. Im erneuten Lockdown mussten die Kulturschaffenden und Kulturstätten trotzdem den Betrieb einstellen, obwohl es keine Erkenntnisse zu einem Risiko durch die Kultur gibt. Sie schultern die Belastungen der Schließung gemeinsam mit anderen Branchen. Wer so solidarisch handelt, der darf Respekt und finanzielle Unterstützung von Politik und Gesellschaft erwarten. Deshalb planen die Freien Demokraten zusätzlich zu den Maßnahmen der Landesregierung eine Millionen Euro für die Kulturförderung in ihrem Änderungsantrag zum Haushalt ein.

Auch Clubs müssen gestärkt werden. Die Freien Demokraten im Bund und Land unterstützen deshalb die Forderung, Clubs zu Kulturstätten zu erklären, was vor allem Vorteile beim verminderten Umsatzsteuersatz und im Baurecht nach sich zieht. Wir werden für die Kulturschaffenden in Niedersachsen weiter eine Exit-Strategie aus dem Lockdown einfordern, denn Stillstand geht sofort. Neustart braucht Vorbereitung."