Nach Herlitschke-Rückzug: CDU will Dezernatsstelle streichen

Die Auflösung des erst 2020 geschaffenen Dezernats wäre wichtiger Sparbeitrag angesichts der Rekordverschuldung der Stadt.

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Symbolbild | Foto: Axel Otto

Braunschweig. Die Nachricht, dass Stadtrat Holger Herlitschke aus gesundheitlichen Gründen bereits zum Ende dieses Jahres als Dezernent aufhören möchte, habe die Mitglieder der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Braunschweig überrascht. In einer Pressemitteilung der Fraktion heißt es, man solle das 2020 geschaffene Dezernat aus diesem Anlass wieder auflösen, um Geld zu sparen.



Herlitschke war nach einer Neuordnung der Dezernate – und der erstmaligen Einrichtung eines Umwelt-, Stadtgrün-, Sport- und Hochbaudezernats – in der Ratssitzung am 12. November 2019 gewählt worden und hatte sein Amt am 1. Juni 2020 angetreten. „Wir danken Holger Herlitschke für seinen Einsatz für Braunschweig und bedauern seine Entscheidung, auch wenn wir sie nachvollziehen können. Deshalb wünschen wir ihm für seine persönliche Zukunft alles erdenklich Gute, ganz besonders gesundheitlich“, erklärt Thorsten Köster, Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion.

Neuordnung der Dezernate


Gleichzeitig betont Köster, dass dieses frühzeitige Ausscheiden von Herlitschke die Chance eröffnet, eine Neuordnung der Dezernate zu gestalten und die bestehenden Strukturen an die Erfordernisse der aktuellen Zeit anzupassen. Dies sei aus Sicht der CDU angesichts der finanziellen Lage der Stadt Braunschweig zwingend geboten.

„Die Erwartungen an das 2020 geschaffene Dezernat haben sich nicht erfüllt. Wir werden deshalb beraten, wie die vorhandenen Fachbereiche und Referate unter den bestehenden Dezernaten sinnvoll aufgeteilt werden können, um die Herausforderungen entschlossen angehen zu können. Unsere Ideen werden wir in Kürze vorstellen“, kündigt Köster an.

Kostendruck lastet auf der Stadt


Angesichts eines hochdefizitären Haushalts und einer erwarteten Rekordverschuldung in Höhe von einer Milliarde Euro in 2027 müsse der Kostendruck, der auf der Stadt lastet, eine gewichtige Rolle spielen. Es sei das Gebot der Stunde, auch in den städtischen Strukturen zu sparen. Die Auflösung eines Dezernats wäre ein wichtiger Beitrag und nicht nur symbolisch.


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