Nach Montagsspaziergang: Polizeivizepräsident kündigt weitere Verfahren an

Am Montagabend sei es laut Polizei zu zwei verschiedenen Aufzügen von insgesamt rund 1.100 Personen in Braunschweig gekommen. Dabei sei es unter anderem zu Beleidigungen und tätlichen Angriffen auf Vollstreckungsbeamte gekommen.

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Symbolbild | Foto: Rudolf Karliczek

Braunschweig. Nach verschiedenen Versammlungen von Corona-Skeptikern in der Braunschweiger Innenstadt zieht die Polizei ein gemischtes Fazit. Wie die Polizei am späten Montagabend in einer Pressemitteilung berichtet, seien diverse Verfahren eingeleitet worden, da viele Versammlungsteilnehmer keine Mund-Nasen-Bedeckung getragen hätten.



Am Montagabend sei es laut Polizei zunächst zu zwei verschiedenen Aufzügen von insgesamt rund 1.100 Personen in Braunschweig gekommen, die durch die Polizei frühzeitig mit Lautsprecherdurchsagen als Versammlungen deklariert wurden. Der Aufforderung, eine Versammlungsleiterin oder einen Versammlungsleiter zu benennen, sei zunächst nicht Folge geleistet worden. Darüber hinaus sei durch die Polizei eine Aufzugsstrecke verfügt und allen Versammlungsteilnehmern auferlegt worden, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen sowie untereinander Abstände einzuhalten.

Polizei stoppt Spaziergang


Da sich verschiedene Versammlungsteilnehmer nicht an diese Beschränkungen gehalten hätten, sei ein Aufzug in der Gördelingerstraße in Höhe der Neuen Straße gestoppt und nach entsprechenden Identitätsfeststellungen diverse Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet worden. Nachdem sich schließlich dort eine Versammlungsleiterin zu erkennen gab, sei eine weitere Aufzugstrecke kooperiert und der Aufzug fortgesetzt worden.

Die Versammlungsteilnehmenden wurden auf zwei unterschiedlichen Strecken zum Schlossplatz geführt. Gegen 21 Uhr endete hier diese Versammlung. Während der Maßnahmen in der Gördelingerstraße habe sich laut Polizei sich eine zweite Versammlung im Bereich des Schlossplatzes gebildet. In Begleitung der Polizei gingen die Personen über den Steinweg, Wilhelmstraße und Wendenstraße zurück zum Schlossplatz. Im Bereich der Wilhelmstraße sei es durch einzelne Teilnehmer zu Angriffen auf Polizeibeamte. Gegen sie wird nun wegen tätlichen Angriffs gegen Vollstreckungsbeamten ermittelt. Sie müssen mit einem Strafverfahren rechnen und wurden in Gewahrsam genommen. Insgesamt haben die Polizei mehrfach eingreifen müssen, als einzelne Teilnehmende Straftaten begingen. So sei es unter anderem zu Beleidigungen und tätlichen Angriffen auf Vollstreckungsbeamte gekommen.

Polizeivizepräsident kündigt weitere Verfahren an


Zum Verlauf der Versammlungen sagt Polizeivizepräsident Roger Fladung: "Ich konnte einen besonnenen, abgewogenen Einsatz der Polizei begleiten. Das teilweise unberechenbare Verhalten der Teilnehmenden hat im innerstädtischen Bereich immer wieder ein schnelles Agieren der Einsatzkräfte an wechselnden Orten notwendig gemacht. Das haben sie gut gelöst. Tätliche Angriffe auf Polizeikräfte belegen leider erneut, dass immer wieder gewaltbereite Personen in und im Umfeld dieser Veranstaltungen unterwegs sind. Die klare Kommunikation bei der Aufforderung zur Einhaltung beschränkender Verfügungen hatte leider bei vielen Teilnehmenden wiederum nicht ausgereicht, und die Missachtung hat zur konsequenten Verfolgung der Verstöße geführt. Wir werden durch die weitere beweiskräftige Auswertung von gefertigten Aufzeichnungen sicher noch weitere Verfahren einleiten."


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