Braunschweig. In der Diskussion um die Vorwürfe des Landesrechnungshofes an der Stiftung Braunschweiger Kulturbesitz (SBK) meldet sich erneut der Braunschweiger Landtagsabgeordnete Dr. Christos Pantazis zu Wort.
"In den vergangenen Tagen gab es etwas Wirbel zu meinen Aussagen rund um die Ausgaben der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz (SBK), wie auch im Interview mit Stiftungspräsident Dr. Hoffmann in der Braunschweiger Zeitung zu lesen ist.
Die SBK vertritt mit ihrer Arbeit Ur-Braunschweigische Interessen in Kultur und Gesellschaft und leistet mit ihren millionenschweren Förderungen einen zentralen Beitrag für unsere Region. Gleichwohl sind Ausgaben, wie sie im Bericht benannt werden (Private Sekretariatskraft für den Präsidenten: 20.000 Euro, „Stiftungssymposium“ anlässlich des 65. Geburtstags des Präsidenten: 4.400 Euro, Stiftungsdinner in Berlin: 10.000 Euro) nur schwer vermittelbar.
Hierbei geht es mitnichten um Parteipolitik! Im Gegenteil, ich finde, dass ich als Landtagsabgeordneter und Mitglied des zuständigen Ausschusses für Wissenschaft und Kultur derartige Dinge sehr wohl als "finanzielle Ausschweifungen" bezeichnen sollte, wenn sie - wie im Bericht erläutert - vorgefallen sind.
Schließlich schaden gerade diese nicht vermittelbaren Ausgaben dem Ansehen der SBK erheblich.
Am 8. Juni hatte Pantazis zum selben Thema geschrieben:
Nach der Veröffentlichung des Jahresberichts des Landesrechnungshofes zu den Ausgaben der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz (SBK) fordert der Braunschweiger SPD-Abgeordnete Dr. Christos Pantazis alle Beteiligten zu einem angemessenen Umgang mit der Thematik auf: „Verwendete Formulierungen wie ‚Man gönnt sich ja sonst nichts’ wirken unqualifiziert und schaden damit sowohl dem Ansehen des Rechnungshofes selbst, als auch dem Ansehen der SBK in erheblichen Maße.“ Das sei angesichts der erhobenen Vorwürfe bedauerlich: „Es gilt, finanzielle Fehler der Vergangenheit objektiv aufzuklären, um die hervorragenden Projekte der Stiftung selbst nicht zu gefährden. Das kann aber nur gelingen, wenn sich alle Beteiligten neutral und konstruktiv mit den Vorwürfen auseinandersetzen“, so Pantazis, der Mitglied im Niedersächsischen Ausschuss für Wissenschaft und Kultur ist.
„Die SBK vertritt mit ihrer Arbeit Ur-Braunschweigische Interessen in Kultur und Gesellschaft und leistet mit ihren millionenschweren Förderungen einen zentralen Beitrag für unsere Region“, lobt Pantazis. Umso bedauerlicher sei es, wenn diese Arbeit nun durch die eingeräumten finanzielle Ausschweifungen einzelner Personen in der Vergangenheit und die damit verbundene Kritik des Rechnungshofes Schaden nehmen könnte: „Ich bin überzeugt, dass Oberbürgermeister Ulrich Markurth mit seinem Amtsantritt als Stiftungspräsident am 30. Juni der richtige Mann ist, mögliche Fehler der Vergangenheit kritisch zu prüfen und zugleich die SBK weiter in der Region zu festigen“, erklärt Pantazis weiter.
Er kündigte dazu an, dazu den Kontakt zum Niedersächsischen Ministerium für Wissenschaft und Kultur suchen zu wollen, um den weiteren Fortgang der Diskussion direkt begleiten zu können. „Wir brauchen eine starke Stiftung, die über jeden Zweifel erhaben ist. Wir brauchen aber auch einen Rechnungshof, der in der Lage ist, seine Kritik angemessen vorzutragen“, betont der Abgeordnete.
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