Braunschweig. Ein AfD-Antrag sorgte in der letzten Sozialausschusssitzung für reichlich Gesprächsstoff. Geklärt werden sollte die Frage, ob sich junge Flüchtlinge, deren Alter im Zweifelsfall nicht festgestellt werden kann, einer ärztlichen Untersuchung stellen müssen. Allen voran äußerte Gisela Ohnesorge, Ratsmitglied der Linken, harsche Kritik an der AfD.
„Die Menschenverachtung, die dabei zum Ausdruck kommt, ekelt mich einfach an", erklärt Ohnesorge mit Blick auf den im Antrag geschilderten Sachverhalt. „Es werden alle Geflüchteten als Straftäter dargestellt. Es ist einfach ekelhaft. Mit der Lebenswirklichkeit hat dies einfach nichts zu tun", erklärt die Linken-Politikerin. Dabei bezog sich Ohnesorge insbesondere auf die Aussage der AfD, dass es „höchst bedenklich" sei, wenn erwachsene Männer mit minderjährigen Mädchen auf eine Schule gehen würden. Im Antrag der AfD heißt es dazu: „Nicht zuletzt kann eine fälschliche Einstufung als minderjährig dazu führen, dass erwachsene Männer gemeinsam mit 15- oder 16-jährigen Mädchen und Jungen die Schule besuchen. Dies ist aus Sicht des Jugendschutzes höchst bedenklich und sollte vermieden werden."
„Was für ein Menschenbild steckt dahinter?"
Gisela Ohnesorge reagierte erschüttert: „Die AfD scheint überhaupt nicht zu wissen, wie die Realität in einer Schule aussieht, wo 16- und 18-Jährige sowieso zusammen sind. Was für ein Menschenbild steckt dahinter? In welcher Lebenswirklichkeit leben Sie? Sie wollen Ängste schüren und eine Welt schaffen, die es so gar nicht gibt." Gleichzeitig kritisierte Ohnesorge die von der AfD im Antrag genannten Beispiele in Freiburg und Kandel. „Die Fälle der ermordeten Maria in Freiburg und Mia in Kandel haben gezeigt, welche schrecklichen Folgen es haben kann, wenn kriminelle erwachsene Asylbewerber aufgrund einer vorgetäuschten und nicht medizinisch überprüften Minderjährigkeit im Land verbleiben dürfen", heißt es im Antrag der AfD. Unangebracht, findet die Linke-Politikerin, die auch an anderen Anträgen der AfD kein gutes Haar ließ. Ohnesorge: „Generell haben Ihre Anträge meistens überhaupt nichts Kommunalpolitisches. Gucken Sie erstmal was in Braunschweig läuft, tauchen Sie erstmal in die Kommunalpolitik, wie es den Wählern versprochen wurde."
Reaktion der AfD
Dr. Hans Müller, Ratsherr und Ausschussmitglied er AfD, reagiert nüchtern: „Wir sind alle von den Bürgern unserer Stadt gewählt und wir glauben, dass wir das Beste für die Bürger wollen. Frau Ohnesorge will das Beste für Geflüchtete."
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