Braunschweig/Hannover. Die Abgeordneten Julia Hamburg, Filiz Polat und Helge Limburg (GRÜNE) haben im Niedersächsischen Landtag eine Anfrage gestellt. Sie wollten beantwortet haben, wie viele Rechte Straftaten in Niedersachsen im ersten Quartal 2015 verübt wurden. In Braunschweig gibt es demnach einen Anstieg.
In der Anfrage heißt es: "Zu Beginn des Jahres 2015 kam es zu erneut zu Hakenkreuz-Schmierereien in Braunschweig, so auch im Magniviertel." Dazu habe es Vorfälle in Hildesheim und Hannover gegeben. Nicht alle Geschehnisse würden die Öffentlichkeit erreichen, daher die Nachfrage. Die Anzahl der polizeilich registrierten rechten Straftaten in Braunschweig (im ersten Quartal 2015) beläuft sich auf 35. Gegen 53 Personen wurden demnach Ermittlungsverfahren eingeleitet. In Niedersachsen gab es im 1. Quartal 2015 nur in Hannover noch mehr rechte Straftaten. Joachim Grande, Pressesprecher Polizei Braunschweig, sagte gegenüber RegionalBraunschweig.de, dass der Anstieg im Zusammenhang mit den Bragida-Demonstrationen stehen könnte. Hier habe es einige Vorfälle gegeben. Ansonsten wären ihm keine besonderen Veränderungen in diesem Bereich bekannt, die eine Veränderung bewirkt haben könnten.
Zahlen aus dem Vorjahr
Im Verfassungsschutzbericht für 2014 wird im übrigen von 825 gewaltbereiten Rechtsextremisten in Niedersachsen ausgegangen. Die Zahl der als PMK rechts (Politisch Motivierte Kriminalität rechts) eingestuften Straftaten belief sich laut Angaben des Innenministeriums im Jahr 2014 auf 55 rechtsmotivierte Straftaten im Bereich der Polizeiinspektion (PI) Braunschweig (Stadt Braunschweig). Alle 55 Taten sind als rechtsextremistische Taten eingestuft worden.
Zum Vergleich, es wird von 685 Autonomen und sonstigen gewaltbereiten Linksextremisten in Niedersachsen ausgegangen. Dabei gab es im Bereich der Polizeiinspektion Braunschweig im Jahr 2014 insgesamt 38 linksmotivierten Straftaten. Darunter 15 linksextremistische Straftaten, teilte das Innenministerium auf Anfrage von RegionalBraunschweig.de mit.
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