Smart-City-Modellstadt: Rat stimmt Bewerbung zu

Die Themen Smart City und Digitalisierung nehmen in der Stadt Braunschweig einen immer größeren Stellenwert ein. Symbolfoto: pixabay

22.05.2019, 17:35 Uhr

Braunschweig. Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung am Dienstag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen, dass sich die Stadt Braunschweig um Fördermittel aus dem "Modellprojekt Smart Cities" des Bundesinnenministeriums bewirbt.

Als eine interessante Chance für Braunschweig und die Region bezeichnete Ratsherr Oliver Schatta (CDU) die Bewerbung. Das Thema Smart-City werde uns alle betreffen.

Insgesamt könnten auf sieben Jahre verteilt bis zu zirka 11,4 Millionen Euro Fördermittel nach Braunschweig fließen.Die Förderung würde sich dabei in zwei Phasen teilen:

Phase A: Konzept- beziehungsweise Strategieentwicklung: Die Förderung ist aufzwei Jahre ausgerichtet. Dieförderfähigen Kostenpro Kommune betragen maximal 2,5 Millionen Euro – was einemin diesem Zeitraumzu erbringenden Eigenanteil von0,9Millionen Euro entspräche. Nach aktuellem Kenntnisstand wäre auch eine Bewerbungmit einemgeringeren finanziellen Umfang möglich.

Phase B: Strategieumsetzung: Nach Abschluss der Phase A stehen direkt weitere Fördermittel für die Umsetzung der erarbeiteten Strategie zur Verfügung. Auffünf Jahre können hierfür bis zu 15 Millionen Euroals förderfähige Kosten eingebrachtwerden. DerstädtischeEigenanteilhierist entsprechend mit rund 5,25 Millionen Euro anzusetzen.

Konkrete Maßnahmen erarbeiten

Im Rahmen der Strategieentwicklung sollen konkrete Maßnahmen erarbeitet werden, um Braunschweig zur Smart City weiterzuentwickeln. Die Umsetzung dieser Maßnahmen soll schließlich durch die zur Verfügung stehenden Bundesmittel zu 65Prozent, bei einem Eigenanteil von 35Prozent, finanziert werden. Der Eigenanteil der Stadt Braunschweig wird sich passgenau auf die gemeinschaftlich erarbeiteten Ziele und Maßnahmen beschränken, die mit der Antragserstellung zunächst grob geschätzt, mit der Strategieentwicklung konkret erarbeitet und schließlich jährlich in den jeweiligen Haushalten verabschiedet werden.

"Da der Bund jedoch bereits eine Kostenschätzung für die Umsetzungsphase ab 2021 bis 2026 fordert, zum Zeitpunkt der Erstellung hierzu jedoch noch keine genaue Aussage getroffen werden kann, bezieht sich der Vorschlag für den Ratsbeschluss auf den maximal aufzubringenden Eigenanteil von rund sechs Millionen Euro und damit auf die notwendige Grundsatzentscheidung zur Beteiligung am Bewerbungsverfahren", heißt es in dem beschlossenen Antrag.