Braunschweig. Der Vorstand des SPD-Bezirks Braunschweig sprach sich beim SPD-Mitgliedervotum für ein Ja zur Großen Koalition aus. Das ist das Ergebnis einer zweitägigen Klausurtagung am Gifhorner Heidesee, teilt die SPD am Montag mit.
Zugleich macht der Bezirk deutlich, dass die Rolle der SPD Niedersachsen und in der Region Braunschweig im politischen Berlin auch zukünftig eine starke Stimme besitzen muss.
„Trotz schwieriger Ausgangslage ist es gelungen, in den Koalitionsgesprächen zentrale sozialdemokratische Themen durchzusetzen – insbesondere mit Blick auf Europa, die Arbeitnehmerrechte und im Bildungsbereich. Mit der Zuteilung von insgesamt sechs Ministerien hat die SPD dazu überdurchschnittlich gut abgeschnitten, dies wird auch in der öffentlichen Wahrnehmung honoriert“, begründet Hubertus Heil MdB, Vorsitzender des SPD-Bezirks Braunschweig, das Votum des Vorstands. Damit sich die SPD als Partei erneuern könne, müsse das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger zurückgewonnen werden. Das gelänge jedoch nur, wenn die Partei auch aktiv Politik mitgestalte: „Wir müssen beweisen, dass wir das Leben der Menschen tatsächlich besser machen können – so wie es uns hier in der Region auf Landes- und Kommunalebene oft gelungen ist“, so Heil. Die starke Position der hiesigen SPD sei kein Zufall, sondern fuße auf einem engen Draht zur Zivilgesellschaft und ehrlicher Politik, die bei den Bürgerinnen und Bürgern ankommt: „Gelingt es uns, auch auf Bundesebene durch derartiges Engagement Vertrauen zurückzugewinnen, wäre das ein großer Schritt in die richtige Richtung. Deutschland braucht eine sozialdemokratische Politik und wir sind das Original, das sie vertritt.“
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