Braunschweig. Nachdem die SPD Braunschweig im Herbst des vergangenen Jahres bereits Thorsten Kornblum erneut als Oberbürgermeister-Kandidaten für Braunschweig nominiert hat, wurden am gestrigen Samstag jetzt die Kandidierenden für den Rat der Stadt gewählt sowie das Kommunalwahlprogramm 2026 beschlossen. Dieses sei nach einem intensiven Beteiligungsprozess – auch mit Nicht-Parteimitgliedern – entstanden, berichtet die SPD in einer Pressemitteilung.
Schwerpunkte des Kommunalwahlprogramms
„Unsere Schwerpunkte sind ganz klar: Wir werden auch in einer finanziell herausfordernden Zeit dafür sorgen, dass ein Löwenanteil im städtischen Haushalt für den Bereich Bildung, Jugend und Soziales reserviert ist. Dazu packen wir wirtschaftliche Herausforderungen wie den Innenstadt-Leerstand offensiv an und investieren in die Modernisierung unserer Stadt. Braunschweig soll eine Stadt bleiben, die den Menschen ein gutes Sicherheitsgefühl gibt; wir werden daher weiter in die Öffentliche Sicherheit, Feuerwehr und Katastrophenschutz investieren. Kultur, Sport und Ehrenamt sehen wir als Herzschlag unserer Gemeinschaft, dieses Engagement werden wir stärken", lautete ein Statement der Vorsitzenden Stefan Hillger und Julia Retzlaff zum Programm.
Die SPD stehe wir für eine verlässliche, einfach nutzbare Mobilität für alle Verkehrsteilnehmenden, die es den Menschen freistellt, wie sie in Braunschweig von A nach B kommen“, so Retzlaff und Hillger zu den wichtigsten Eckpfeilern des Kommunalwahlprogramms. Sie betonten: „Die Braunschweiger Sozialdemokratie steht seit Jahren für eine pragmatische und bürgernahe Politik."
Thorsten Kornblum, SPD-Spitzenkandidat für das Oberbürgermeisteramt, hob zugleich hervor, dass sich die Stadt unter SPD-Führung bereits erfolgreich entwickelt habe: „Wir investieren schon jetzt jeden dritten Euro des Haushalts in Kinder, Jugend und Familie, beispielsweise in den Neubau von Kitas, Schulen oder den Ganztagsbetrieb. Tausende neue Wohnungen sind bereits entstanden und mit der Schaffung weiterer Planungsrechte entlasten wir auch zukünftig den Wohnungsmarkt. Für die großen Leerstände in der Innenstadt konnten zukunftsfeste Nachfolge-Lösungen gefunden werden; teilweise konnten wir hierzu – wie beim „Haus der Musik“ – beträchtliche Investitionen Dritter heben, die die kommunalen Kassen entlasten. Auch die Stadthalle wird endlich saniert, ebenso der Hagenmarkt. Wir haben in der Innenstadt dazu die Stadtwache eingeführt, Waffenverbotszonen ausgewiesen und bauen die Videoüberwachung aus. Dazu halten wir das Miteinander im Blick: Die Rettung des Bades in Gliesmarode war ebenso eine Herzensangelegenheit, wie die Eröffnung weiterer Nachbarschaftszentren in den Stadtteilen.“
Aus Kornblums Sicht sei diese Erfolgsgeschichte aber noch lange nicht beendet: „Im Jahr 2031 feiert unsere Stadt ihr 1000-jähriges Bestehen und bis dahin ist noch viel zu tun: Die ersten neuen Stadtbahnlinien müssen endlich gebaut und die nachhaltige Aufwertung des gesamten Bohlweg-Areals weiter vorangetrieben werden. Es braucht mehr helle Orte in der Stadt, damit das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger weiter gestärkt wird. Schließlich setzen wir trotz der wirtschaftlich angespannten Lage weiterhin einen deutlichen Schwerpunkt im Bereich des Zivil- und Katastrophenschutzes. Das geht Hand in Hand mit einer guten Ausstattung unserer Feuerwehr“, so Kornblum. Ein besonderes Anliegen sei ihm zudem, die regionale Wirtschaft und Forschungslandschaft weiter kommunalpolitisch einzubeziehen: „Braunschweig ist das Herzstück der größten Forschungsregion Europas - das ist ein echtes Pfund, das es zu nutzen gilt. Wir werden uns also auch die Rahmenbedingungen für Start-Ups anschauen und weiterentwickeln.“
