Braunschweig. Die Stadtverwaltung wird eine neue Stabsstelle für "Vielfalt, Zuwanderung und Demokratie" schaffen, wie in der Ratssitzung am Dienstag beschlossen wurde. Diese wird Teil des Dezernates II (Personal-, Organisations-, Digitalisierungs- und Ordnungsdezernat) oder IV (Sozial-, Schul-, Gesundheits- und Jugenddezernat) werden. Hierüber werde Oberbürgermeister Dr. Thorsten Kornblum (SPD) noch bis zur Beschlussfassung der Haushaltsvorlage 2022 entscheiden.
Bereits kurz nach seinem Dienstantritt hatte der Oberbürgermeister dem Rat der Stadt erste organisatorische Veränderungen innerhalb der Stadtverwaltung mitgeteilt. Nun folgt die Schaffung der neuen Stabsstelle "Vielfalt, Zuwanderung und Demokratie“, die sich mit der Stärkung des sozialen Zusammenhalts, der gleichberechtigten Teilhabe aller Menschen, der Willkommenskultur sowie der Extremismusprävention befassen solle. Die Stabsstelle koordiniere in diesen Aufgabenbereichen das städtische Verwaltungshandeln und sorge für eine Vernetzung von Verwaltung, Politik und Öffentlichkeit. Zur Etablierung der Stabsstelle werde der Oberbürgermeister dem Rat der Stadt zum Haushalt 2022 die Schaffung von insgesamt drei Planstellen vorschlagen. Besetzt sollen die Stellen möglichst kurzfristig.
Dazu Nils Bader, integrationspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, die die Schaffung der Stabsstele begrüßt: "Migrantinnen und Migranten müssen von Behördenseite engagiert und kulturell kompetent empfangen und begleitet werden - wir sehen diesen Prozess als Grundstein für eine gelingende Integration.“ Laut Udo Sommerfeld von der FRAKTION, die die Schaffung ebenfalls begrüßt, sei in diesem Bereich noch viel zu tun, sodass die Stelle weitergedacht werden müsse. So schlug er vor, etwa die Antidiskriminierungsstelle der Volkshochschule mit der Stabsstelle zu vernetzen.
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