Tag der Arbeit – Kundgebung gut besucht

von Robert Braumann


| Foto: Robert Braumann



Braunschweig. Mehrere hundert Menschen hatten sich am Dom eingefunden, um gemeinsam für die Rechte der arbeitenden Menschen zu demonstrieren. Neben einem Grußwort von Oberbürgermeister Ulrich Markurth, gab es eine Rede von Annelie Buntenbach zu hören.

Eröffnet wurde die  Veranstaltung von Heinrich Betz (DGB-Stadtverband Braunschweig) eröffnet. Er lobte die Gewerkschaften, dass man in den letzen Wochen gemeinsam gegen Bragida auf die Straße gegangen wäre und Toleranz und Weltoffenheit vorgelebt hätte. "Wir haben nicht zugelassen, dass Neonazis ungehindert auftreten dürfen." , so Betz. Man habe es geschafft, dass sich viele gegen die Hetzer stellen. Dazu machte er deutlich, dass auch in Zukunft Mittel der zivilen Ungehorsamkeit angewendet würden, um Naziaufmärsche in der Stadt zu unterbinden. "Alle haben ein Recht auf Meinungsfreiheit, aber es gibt kein Recht auf Nazi-Propaganda.", so Betz weiter.



Im Anschluss trat Ulrich Markurth an das Rednerpult. Er erinnerte daran, dass weltweit mehr als 50 Millionen Menschen auf der Flucht wären und diese unsere Solidarität bräuchten, auch in Braunschweig. Das bedeute auch, dass Flüchtlinge gut aufgenommen werden müssten. Man müsse aber auch immer daran arbeiten, die Situation in den Heimatländern der Betroffenen zu verbessern. Auch in Deutschland gebe es Probleme, die wären im Vergleich aber in ganz anderen Dimensionen. Dennoch müssten sie angepackt werden.





Im Besonderen ging es dem Oberbürgermeister dabei, um die drohenden unbefristeten Streiks im Sozial- und Erziehungsdienst. Er verstehe die Forderungen der Branche, allerdings wäre es eine unglaubliche Belastung für die Kommunen. Deshalb forderte er die Kommunen besser auszustatten, um damit auch die Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen in diesen Bereichen fair bezahlen zu können. Zum Abschluss seiner Rede nahm Markurth Bezug darauf, dass die Arbeiterbewegung ja auch ein Teil einer Friedensbewegung gewesen wäre. Jetzt wieder für den Frieden einzustehen wäre hochaktuell. "Wir müssen den Menschen entgegen treten, die mit Parolen junge Menschen verführen wollen. Nazis haben in dieser Stadt nie wieder eine Chance.", so der Oberbürgermeister. Er verwies in diesem Zusammenhang auf das große Friedensfest in der Stadt am 08.05.2015 (BraunschweigHeute.de berichtete).

Es kam die Stunde von Marlene Seifred und Jasmin Krüger (Braunschweiger Jugendbündnis). Für sie steht der Wettbewerb untereinander den Menschen im Weg, um allen ein besseres Leben zu ermöglichen. Dadurch das man immer besser und schneller sein müsste, würde ein unglaublicher Leistungsdruck entstehen. Sie riefen dazu auf, sich weiterhin gegen Fremdenfeindlichkeit in der Stadt einzusetzen. Sie könnten das ewige: "Ich bin ja kein Rassist, aber..." nicht mehr hören. Wer so etwas sagt, der sei sehr wohl ein Rassist und ein Arschloch und beides wäre in Braunschweig nicht erwünscht.

Annelie Buntenbach ging in ihrer Rede auf den Mindestlohn ein, auf den man stolz sein könne. Viele Menschen könnten davon profitieren und die Sorgen und Szenarien vieler Arbeitgeber hätten sich nicht Bewahrheitet. In Bezug auf die drohenden Streiks im  Sozial- und Erziehungsdienst ergänzte sie, dass es nun endlich an der Zeit wäre auch Menschen, die in sozialen Berufen arbeiten fair zu bezahlen. Nach der Kundgebung gab es einen Demonstrationszug zum Bürgerpark, wo das internationale Fest stattfindet.

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