Braunschweig. Aufgrund eines Antrags der Rats-CDU erörterte Braunschweigs Sozialdezernentin Dr. Christine Arbogast am gestrigen Dienstag noch einmal die Impfstrategie der Stadt. Zuvor hatte die CDU Kritik unter anderem an der Informationskette der Stadt geäußert.
CDU-Ratsherr Kurt Schrader erörterte Eingangs den Antrag seiner Fraktion, in dem die Stadtverwaltung aufgefordert wurde, die Impfungen zu beschleunigen und zu vermehren, indem die Öffnungszeiten des Impfzentrums auf das Wochenende ausgeweitet werden. Zudem forderte die CDU mehr Transparenz bezüglich der Durchführung bei den Impfungen. Hier fühle sich die CDU, namentlich Kurt Schrader, nicht ausreichend informiert. Lediglich über den Sozialausschuss, dem er angehört, sei er über den aktuellen Stand informiert worden, so Schrader.
Die Kritik an unzureichenden Informationen konnte Sozialdezernentin Dr. Christine Arbogast nicht nachvollziehen, zumal es von der Stadtverwaltung und des Krisenstabs wöchentlich einen Statusbericht gebe, der auch den Ratsmitgliedern zugesandt wurde. Dennoch erörterte Arbogast den aktuellen Stand und ging auf die im CDU-Antrag gestellten Fragen und Anforderungen ein.
Eine Ausweitung der Öffnungszeiten im Impfzentrum sei theoretisch möglich, so Arbogast. Dennoch im Augenblick nicht notwendig, da es an Impfstoffen fehle. Einzig und allein der fehlende Impfstoff sorge derzeit dafür, dass noch nicht mehr Braunschweiger eine Impfung erhalten haben. Die Verwaltung habe jedoch bereits Szenarien erarbeitet, die es ermöglichen würden, auf eine Erhöhung der gelieferten Impfstoffmengen flexibel zu reagieren und wöchentlich bis zu rund 27.000 Impfungen vorzunehmen. Aktuell erhält die Stadt Braunschweig jedoch nach den bis Ende März 2021 feststehenden Liefermengen nur etwa 4.500 Impfdosen wöchentlich. Aufgrund der dem Land mitgeteilten organisatorischen Szenarien könne flexibel und angemessen auf eine kurzfristige, wesentliche Erhöhung der Impfstofflieferungen reagiert werden.
Über 100 Praxen könnten impfen
Weiter sollte die Verwaltung beauftragt werden, umfassende Vorkehrungen zu treffen, um Impfungen in allen hierzu verfügbaren Braunschweiger Arztpraxen zum frühestmöglichen Zeitpunkt zu ermöglichen. Darüber hinaus soll die Verwaltung in Kontakt mit größeren Braunschweiger Betrieben treten, um in deren derzeit nicht benötigten Kantinen, Werkshallen oder Ähnlichem durch die mobilen Impfteams oder vorhandene Betriebsärzte die Impfungen durchführen zu lassen. Hier erklärte die Sozialdezernentin, dass in Braunschweig bereits in zwei Braunschweiger Schwerpunktpraxen - einer Dialyse- und einer Onkologischen Praxis - im Rahmen eines Pilotprojekts schon im Zuge der laufenden Therapien Patientinnen und Patienten geimpft werden. Ab April sollen, so hat es das Land Niedersachsen angekündigt, auch die niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte in die Impfungen einbezogen werden. Hier hätten bereits über 100 Praxen in Braunschweig ihre Bereitschaft angekündigt, mit dem Impfzentrum Braunschweig eine Kooperation einzugehen und ebenfalls Impfungen durchzuführen. Hierdurch könnten beispielsweise weitere 12.000 Impfungen wöchentlich erfolgen, soweit ausreichend Impfstoff zur Verfügung stehe. Diese Planungen wurden dem Land Niedersachsen bereits mitgeteilt, eine Rückmeldung steht allerdings noch aus, so Arbogast und betonte abschließend, dass, um die niedergelassenen Ärzte in die Impfungen einzubeziehen, es neben einer Steigerung der Impfstoffmengen auch einer entsprechenden Regelung des Landes Niedersachsen bedarf. Außerdem sei zu berücksichtigen, dass die Stadt Braunschweig als untere Katastrophenschutzbehörde im Auftrag des Landes Niedersachsen tätig ist und deren Vorgaben entsprechend umzusetzen und einzuhalten habe.
Nach den Ausführungen der Sozialdezernentin zog die CDU ihren Antrag zurück.
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