Braunschweig. Die Stadtverwaltung hat wie angekündigt (regionalHeute.de berichtete) die Abläufe in den Wahllokalen bei den letzten Kommunalwahlen mit Blick auf die Warteschlangen in einigen Wahllokalen ausgewertet und nach Verbesserungsmöglichkeiten für den diesen Sonntag gesucht. Wie aus einer Pressemitteilung hervorgeht, wurde festgelegt, in möglichst vielen der 72 Gebäude die bisherigen gemeinsamen Warteschlangen zu entzerren, indem die Wegeführung umgestellt wird. Dies geschehe insbesondere dort, wo es möglich ist, separate Zu- und Abgänge zu den jeweiligen Wahlräumen zu nutzen.
Geschehen solle dies unter anderem in den Grundschulen Heinrichstraße, Comeniusstraße, Bürgerstraße und Lehndorf sowie in der Hauptschule Sophienstraße. In einigen großen Wahlgebäuden, in denen viele Wahlbezirke untergebracht sind, werden "Scouts" eingesetzt, um Wähler über den besten Weg zu ihrem Wahlbezirk zu informieren, so die Stadt. Die Wegweisung in den Wahllokalen sei ebenfalls überprüft worden und werde, wo möglich, angepasst. Des Weiteren werde voraussichtlich in etwa 15 Wahlräumen eine dritte Wahlkabine aufgestellt. Dies werde Wahlbezirke betreffen, die bei der letzten Bundestagswahl besonders stark besucht waren. Es geschehe zudem nur in Räumen, die ausreichend groß sind und wo auch unter den geltenden Hygienebestimmungen ein geheimer Wahlvorgang auch mit einer dritten Wahlkabine gewährleistet werden kann. In der Sally-Perel-Gesamtschule in Volkmarode, in der GS Bültenweg, im Gymnasium Raabeschule (Außenstelle Stöckheim, Siekgraben), in der Nibelungenschule (Außenstelle der IGS Querum, Ortwinstraße) und in der Grundschule Wenden werden jeweils etwas weiter auseinanderliegende Räumlichkeiten als Wahllokale genutzt, wie die Stadt mitteilt. Mehr Wahlräume seien nicht möglich.
"Wir haben in den vergangenen Tagen intensiv nach Verbesserungen gesucht", sagte der stellvertretende Kreiswahlleiter Hermann Klein. "Insbesondere in den gründerzeitlichen Bauten mit ihren engen Gängen werden wir die Situation entzerren und übersichtlicher machen. Zusätzliche Wahlkabinen sind nur begrenzt vorhanden und an vielen Stellen kommen sie aufgrund der Raumgröße auch nicht infrage. In 40 von 72 Wahlgebäuden wird die Wegweisung - mehr oder weniger - geändert. Hierauf sollten alle achten, die am Sonntag zu ihrem Wahllokal gehen".
Man solle sich im Internet informieren
Insgesamt seien die räumlichen Möglichkeiten für optimale Abläufe begrenzt, so Klein weiter, der appellierte, dass die Abstands- und Hygieneregeln vor allem auch von den Wartenden selbst beachtet werden. "Bei lediglich zwei einfachen Stimmzetteln dürften am kommenden Sonntag die Wählenden die insgesamt nur drei Kreuze wesentlich schneller machen." Klein betonte, dass alle, die bis 18 Uhr zum Wahllokal kommen, gemäß den gesetzlichen Regelungen auch wählen könnten, auch wenn dann gegebenenfalls noch eine Warteschlange besteht. Dies werde jeweils ab 18 Uhr ein Wahlvorstandsmitglied koordinieren. Wer nach 18 Uhr kommt, kann allerdings gemäß den Bestimmungen nicht mehr wählen.
Er empfehle allen, sich vorher im Internet zu informieren, wer zur Wahl und damit auf den Stimmzetteln stehen wird. Auch dies könne den Wahlvorgang in der Wahlkabine erleichtern und verkürzen. Uhrzeiten mit geringem Andrang, die zum Wählen im Wahllokal günstig seien, seien ausgesprochen schwer zu nennen. Grundsätzlich sei eine Wahl früh am Tage sicher sinnvoll. Klein warb um Verständnis und Geduld, falls es am Sonntag erneut zu einer Wartesituation kommen sollte: "Ausschließen können wir das nicht. In der Corona-Pandemie ist vieles schwieriger, auch das Wählen braucht mehr Zeit und Geduld als sonst". Er erinnerte allerdings daran, dass es auch bei früheren Wahlen, insbesondere Bundestagswahlen, zu kleineren Warteschlangen in den Wahllokalen gekommen sei.
Wer könne, solle Briefwahl machen. Die Beantragung müsse allerdings kurzfristig, am sinnvollsten vor Ort in der Reichsstraße erfolgen. Noch könnten im Internet Terminreservierungen angeboten werden.
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