Braunschweig. Am Mittwoch wurde bekannt, dass die Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen im Rat der Stadt mehrheitlich beschlossen hat, ihr Mitglied Robert Glogowski auszuschließen. Begründet wurde dies mit einem gestörten Vertrauensverhältnis nach wiederholten Verstößen gegen die Fraktionsgeschäftsordnung. Glogowski selbst äußerte regionalHeute.de gegenüber sein Unverständnis darüber. Nun gibt es weitere Details.
Robert Glogowski erklärte im Gespräch mit unserer Online-Zeitung, dass er seinen Ausschluss als großen politischen Fehler der Grünen ansehe und er ihn auch nicht nachvollziehen könne. Die angeblichen Verstöße gegen die Fraktionsgeschäftsordnung seien nicht nachweisbar, sondern nur ein Vorwand. Glogowski vermutet dagegen innerparteiliche Flügelkämpfe und Machtkämpfe als Hintergrund des Rauswurfs.
Realos und Fundis?
Zur Begründung führt er an, dass er selbst ein sogenannter "Realo" sei, die Mehrheit der Fraktion eher fundamentalistisch. So habe er sich dadurch Zorn zugezogen, dass er für den Erhalt der Förderschulen gestimmt habe. Zudem sei er bei der Wahl zum Kreisvorstand der Partei als Gegenkandidat von Dr. Andreas Hoffmann angetreten. Dieser sei der Ehemann der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Eleonore Köhler.
Wir konfrontierten die Fraktionsvorsitzende Lisa-Marie Jalyschko mit den Aussagen und baten um eine Konkretisierung, welche Verstöße gegen die Geschäftsordnung nun zum Ausschluss geführt hätten. Zu letzterem Punkt schreibt Jalyschko: "Herr Glogowski hat an zahlreichen Fraktionssitzungen unentschuldigt gefehlt (nachweisbar durch Sitzungsprotokolle unserer Geschäftsstelle), Anfragen und Anträge gestellt, ohne satzungsgemäße Absprache in der Fraktion, Ratssitzungen unangekündigt verlassen und bei Ratsabstimmungen unabgestimmt und unangekündigt abweichend vom Fraktionskonsens abgestimmt." Beispiele und Belege hierfür führt die Fraktionsvorsitzende an, die man im Ratsinformationssystem der Stadt finden kann.
"Gesprächsgesuche wurden abgelehnt"
Im Februar sei Glogowski aus all diesen Gründen in Übereinstimmung mit der Satzung abgemahnt worden. "Herr Glogowski hat in diesem Zusammenhang mehrere Gesprächsgesuche des Fraktionsvorstands abgelehnt beziehungsweise ist zu angesetzten Terminen nicht erschienen, sodass allgemein von mangelnder Kooperation gesprochen werden kann", betont Lisa-Marie Jalyschko.
"Innerparteiliche Flügelkämpfe“ spielten in dieser Angelegenheit aus ihrer Sicht keine Rolle. "Mir ist nicht bekannt, ob Herr Glogowski überhaupt einem Flügel angehört." Politische Inhalte spielten in dieser Angelegenheit generell keine Rolle und seien nicht Teil der Ausschlussbegründung.
"Versuch der persönlichen Diskreditierung"
Auch dass "innerparteiliche Machtkämpfe“ eine Rolle gespielt hätten, dementiert die Fraktionsvorsitzende. "Wir werten diese leicht widerlegbare Behauptung als Versuch der persönlichen Diskreditierung. Gegenkandidaturen gehören zur politischen Normalität und fanden bei zahlreichen Wahlen statt. Die Problematik der Kandidatur zur Jahreshauptversammlung durch Robert Glogowski bestand darin, dass es gegen die Satzung unseres grünen Kreisverbands verstößt, gleichzeitig das Amt des Kreisvorstandssprechers und ein Mandat in der Ratsfraktion innezuhaben", erläutert Jalyschko.
Aus diesem Grund habe Glogowski auf der Versammlung überraschend angekündigt, im Falle eines Wahlsieges ohnehin aus der Fraktion austreten zu wollen, nicht aber auf sein Ratsmandat zu verzichten. "Dadurch entstand ein maßgeblicher Vertrauensverlust in Herrn Glogowskis Integrität sowie seine Wertschätzung der Zugehörigkeit zur Ratsfraktion", so die Fraktionsvorsitzende abschließend.
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