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Zusätzliche Intensivbetten: 1,3 Mio. Euro Fördergelder in Niedersachsen zurückgefordert



Zusätzliche Intensivbetten: 1,3 Mio. Euro Fördergelder zurückgefordert

Drei Krankenhäuser in Niedersachsen konnten die nötigen Nachweise nicht erbringen.

von Alexander Dontscheff


Symbolbild
Symbolbild Foto: pixabay

Niedersachsen. Von März bis September 2020 konnten Krankenhäuser in ganz Deutschland öffentliche Zuschüsse erhalten, wenn sie zusätzliche Intensivbetten schaffen oder bestehende Betten in Intensivbetten umwandeln. In den Medien wurde über Fälle berichtet, in denen die Fördergelder zurückgezahlt werden mussten, weil die nötigen Nachweise nicht erbracht werden konnten, dass die Betten wirklich bereit gestellt wurden. Wie die Landesregierung auf eine Anfrage des fraktionslosen Abgeordneten Stefan Henze (AfD) mitteilt, gab es solche Fälle auch in Niedersachsen.



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Im genannten Zeitraum erhielten Krankenhäuser einen Bonus in Höhe von 50.000 Euro für jede zusätzliche intensivmedizinische Behandlungskapazität mit maschineller Beatmungsmöglichkeit. Insgesamt flossen in Niedersachsen 74,85 Millionen Euro für 1.497 zusätzliche Intensivbetten an 119 Krankenhäuser. Laut Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung ergingen gegen drei der Krankenhäuser Rückforderungsbescheide. Die Gesamthöhe der Rückforderung beträgt 1,3 Millionen Euro. Aus datenschutzrechtlichen Gründen wolle die Landesregierung keine Auskunft geben, um welche Krankenhäuser es sich dabei handelt.

Zahlen in der Region



Folgende Fördergelder flossen an die Kliniken in unserer Region:
Braunschweig
- Städtisches Klinikum: 3.500.000 Euro für 70 Betten


- Krankenhaus Marienstift: 1.250.000 Euro für 25 Betten
- Herzogin-Elisabeth-Hospital: 1.250.000 Euro für 25 Betten
Salzgitter

- HELIOS Klinikum: 550.000 Euro für 11 Betten
- St. Elisabeth-Krankenhaus: 300.000 Euro für 6 Betten
Wolfsburg
- Klinikum der Stadt: 1.650.000 Euro für 33 Betten
Gifhorn
- HELIOS Klinikum: 1.050.000 Euro für 21 Betten
Goslar
- Asklepios Harzklinik Goslar: 1.600.000 Euro für 32 Betten
- Asklepios Kliniken Schildautal: 1.300.000 Euro für 26 Betten
Helmstedt
- HELIOS St. Marienberg Klinik: 1.150.000 Euro für 23 Betten
Peine
- Klinikum Peine: 500.000 Euro für 10 Betten
Wolfenbüttel
- Städtisches Klinikum: 800.000 Euro für 16 Betten


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