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Bürgerliste moniert Geldverschwendung bei Kulturmarktplatz

von Nino Milizia


Henning Wehrmann, Bürgerliste, teilt in seinem Änderungsantrag aus. Archivfoto: Anke Donner
Henning Wehrmann, Bürgerliste, teilt in seinem Änderungsantrag aus. Archivfoto: Anke Donner Foto: Anke Donner

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27.08.2017

Goslar. Die Diskussionen um die hohen Kosten des Kulturmarktplatzes nehmen kein Ende. Zuletzt hatte die AfD bereits einen Baustopp gefordert, nun übt die Bürgerliste harsche Kritik an der Lenkungsgruppe, die sich nicht an die Maßgabe gehalten habe, Kosten zu reduzieren.



Der Änderungsantrag der Ratsfraktion Bürgerliste aus der Feder von Henning Wehrmann liest sich wie eine lange Anklage. Obwohl die Lenkungsgruppe damit beauftragt worden war, den Eigenanteil der Stadt von 4,6 Millionen zu reduzieren, seien die meisten Fraktionen dieser Vorgabe nicht nachgekommen. Allein die Bürgerliste habe konkrete Einsparungsvorschläge vorgetragen, die sogar von Vertretern anderer Ratsfraktionen kritisiert worden seien. Übel auf stößt Wehrmann auch das Thema Fassadengestaltung des Westflügels, da die dafür vorgesehenen teuren Reliefplatten, die im übrigen städtischen Gestaltungsrichtlinien widersprächen, bei anderen Fraktionen keinerlei Kostenkritik ausgelöst hätten. Der Vorschlag seiner Fraktion, aus Kostengründen Bauteile wie Fenster oder Türen wiederzuverwenden, habe nur wenig Beachtung gefunden.

Im Detail fordert der Antrag folgendes:


1) Die Umsetzung des aktuellen Planungskonzeptes wird vorrangig auf die Räumlichkeiten für Stadtarchiv, Stadtbibliothek und den gemeinsamen Kommunikationsbereich konzentriert. Für die weiteren Elemente (Hort, Kulturverwaltung) sind bis zur Klärung des Punktes 2) im Hinblick auf eine eventuell spätere Umsetzung nur die zum Fördermittelerhalt notwendigen Planungs- und Bauleistungen umzusetzen. Weitere Einsparmöglichkeiten in der Detailplanung sind von der Lenkungsgruppe kurzfristig zu erarbeiten.

2) Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Fördergeldgeber kurzfristig zu klären, ob die Fördermittel auch bei einer teilweisen Umsetzung der Gesamtplanung erhalten bleiben und wenn ja, in welcher Höhe. Ferner ist zu klären, ob die Fördermittel auch bei einer Überschreitung des bisherigen Förderzeitraums weiter gewährt werden.

Hintergrund: Die Fördermittel von vier Millionen aus dem Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ sind an die Elemente Bibliothek, Archiv und Kommunikationsbereiche gebunden, die fristgerecht umgesetzt werden müssen.


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