Berlin. Die Bundesregierung hat nach langen Verhandlungen ein Aufnahmeprogramm für "besonders gefährdete" Afghanen auf den Weg gebracht. Geplant sei, im Monat ca. 1.000 Afghanen mit ihren Familienangehörigen aufzunehmen, teilten das Bundesinnenministerium und das Auswärtige Amt am Montag mit.
Zielgruppe seien afghanische Staatsangehörige in Afghanistan, die sich durch ihren Einsatz für Frauen- und Menschenrechte oder durch ihre Tätigkeit in den Bereichen Justiz, Politik, Medien, Bildung, Kultur, Sport oder Wissenschaft "besonders exponiert haben" und deshalb "individuell gefährdet" seien. Auch Personen, die "aufgrund ihres Geschlechts, ihrer sexuellen Orientierung oder Geschlechtsidentität oder ihrer Religion" eine sich aus den "besonderen Umständen des Einzelfalles" ergebende spezifische Gewalt oder Verfolgung erfahren bzw. erfahren haben und deshalb "konkret und individuell gefährdet" seien, zählen zur Zielgruppe. Unter anderem werden Opfer schwerer individueller Frauenrechtsverletzungen und homo- oder transfeindlicher Menschenrechtsverletzungen genannt. Außerdem zählen exponierte Vertreter religiöser Gruppen/Gemeinden dazu.
Für das Programm kommen nur Menschen mit Aufenthalt in Afghanistan in Betracht. "Geeignete Personen" müssen von "meldeberechtigten Stellen" vorgeschlagen werden. Diese werden von der Bundesregierung bestimmt. Auch zivilgesellschaftliche Organisationen kommen dafür infrage.
Im Fokus sollen zu Beginn des Programms zunächst Personen stehen, zu denen die teilnehmenden Stellen bereits Informationen haben, hieß es aus den Ministerien. Es sei beabsichtigt, Möglichkeiten für neue Anmeldungen "in einer späteren Phase" des Programms zu schaffen. Am Ende trifft die Bundesregierung auf der Grundlage der vorgelegten Vorschläge und festgelegter Auswahlkriterien die Auswahlentscheidung. Auswahlentscheidungen sollen in "regelmäßigen Abständen" unter Zugrundelegung des aktuellen Datenbestandes stattfinden.
Die meldeberechtigten Stellen sollen aber fortlaufend Vorschläge einbringen können. Bei der Berücksichtigung von Familienangehörigen komme eine Familiendefinition zur Anwendung, die "an die Lebensrealität vor Ort angepasst" sei, hieß es weiter. Der genaue Zeitplan für die Umsetzung des Programms war zunächst unklar. Diese solle "zügig erfolgen", hieß es lediglich.
In der Anlaufphase des neuen Programms soll die Aufnahme in bereits bekannten Fällen nach den bisher geltenden Kriterien weiter laufen.
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