Braunschweig. Der Braunschweiger Landtagsabgeordnete Oliver Schatta und der Vorsitzende der CDU-Jugendorganisation Junge Union Maximilian Pohler fordern den flächendeckenden Aufbau eines E-Scooter-Mietsystems. Hintergrund ist die am 01. Juli in Kraft getretene Verordnung des Bundesverkehrsministeriums zu Elektrokleinstfahrzeugen. Das Büro des Landtagsabgeordneten veröffentlichte eine Pressemitteilung.
Schatta und Pohler wollen mit ihrer Initiative den Anstoß für neue Mobilitätsformen in Braunschweig geben. „Braunschweigs Mobilität ist vielseitig. Autos, Fahrräder, Fußgänger und Rollerfahrer gehören schon heute neben vielen anderen Mobilitätsformen zu unserem Stadtbild. Dieses Miteinander begrüße ich ausdrücklich. Zusätzlich wollen wir nun auch in Braunschweig endlich E-Scooter auf unseren Straßen und Fahrradwegen nutzen können, um noch schneller und effizienter von A nach B zu kommen. Damit verbessern wir auch die Lebensqualität in der Stadt“, so Schatta.
Dichtes Netz aus Mietstationen
Hierzu wolle man die bestehenden Fahrradwege ausbauen, um ein möglichst reibungsloses Miteinander auf Braunschweigs Straßen zu ermöglichen, erläutert Pohler: „Ohne ausreichend breite, asphaltierte innerstädtische Radwege wird es keinen sinnvollen Betrieb eines Mietsystems für E-Scooter in Braunschweig geben können. Der Ausbau und die Sanierung müssen schneller erfolgen“, ergänzt Pohler. Das neue Mietsystem soll nach den Worten des JU-Vorsitzenden mit gewerblichen und staatlichen Akteuren gestaltet werden. „Fahrradläden, Einkaufsmärkte und auch städtische Einrichtungen könnten in Zukunft ein zentraler Anlaufpunkt für Interessenten sein. Gleichzeitig wollen wir über das Stadtgebiet verteilt Hotspots schaffen, die für Kunden bei Tag und Nacht erreichbar sind. Das erhöht die Flexibilität und auch die Nutzungszahlen der E-Scooter-Flotte. Denn je dichter das Netz aus E-Scooter-Mietstationen im Stadtgebiet ist, desto eher wird das Angebot angenommen“, erklärt Pohler mit Blick auf Beispiele in Städten wie Berlin oder Hamburg.
Gegenseitige Rücksichtnahme erforderlich
Um die Sicherheit im öffentlichen Straßenraum durch den Einsatz der E-Scooter nicht zu gefährden, fordern Oliver Schatta und Maximilian Pohler gegenseitige Rücksichtnahme der Verkehrsteilnehmer. „Das Rücksichtnahmegebot aus der Straßenverkehrsordnung gilt auch für E-Scooter-Fahrer. Wer sich nicht daran hält und sich im Verkehr falsch verhält, muss nach der neuen Verordnung mit einem Bußgeld rechnen“, so Schatta.
Oliver Schatta kommt es bei der Umsetzung der Initiative darüber hinaus auf die Einführung einer Statistik zur Erfassung von E-Scooter-Unfällen an. „Wir müssen niedersachsenweit statistisch erfassen, ob der Einsatz der E-Scooter zu einem erhöhten Unfall-Aufkommen führt. Für eine statistische Erfassung werde ich mich im Niedersächsischen Landtag und im Rat der Stadt Braunschweig einsetzen“, führt Schatta abschließend aus.
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