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Dr. Schäfer: Schwarz-Grün funktioniert

von Alec Pein


Norbert Schecke (rechts) dankt dem Hessischen Finanzminister Dr. Thomas Schäfer für den Besuch in Goslar. Foto: Alec Pein

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24.03.2016




Goslar. Zur öffentlichen Diskussion "Schwarz-Grün – eine Alternative für Niedersachsen?" begrüßten die CDU-Ratsherren Norbert Schecke und Pascal Bothe den seit 2010 amtierenden Hessischen Finanzminister Dr. Thomas Schäfer am Mittwoch im Brauhaus am Marktplatz. Dieser weiß aus Hessen von einer harmonischen Landesregierung zu berichten und meint: "Mit den Grünen kann man einen Haushalt sanieren."

Die Koalitionsverhandlungen zur schwarz-grünen Landesregierung in Hessen hätten ende 2013 zudem gezeigt, dass die CDU dort in vielen Fragen näher an der Position der Grünen gestanden habe, als man es bei den Sozialdemokraten tat. Sehr gegensätzlicher Meinung war man dagegen nur in wenigen Punkten. Nach langen Verhandlungen, in denen es nicht ein einziges Mal laut geworden sei, habe man sich dann auf einen Koalitionsvertrag einigen und auch für die größten Streitpunkte zufrieden stellende Lösungen finden können. "Die Grünen gehen viel mehr ins Detail, als man es von anderen gewohnt ist", erklärt Dr. Schäfer. Weiterhin berichtet er von einer seitdem anhaltenden harmonischen Streitkultur: In den Kabinettssitzungen könne man alle Probleme ausdiskutieren und nehme sich entsprechend Zeit. Das dauere oft lange, aber so sei das eben. Grundsätzlich überzeuge ihn die Konstellation, die er auch auf Bundesebene für möglich halte.

Nicht zuletzt sei eine solche Zusammenarbeit wegen der Veränderungen innerhalb der Grünen-Fraktion möglich. "Wo beginnt realistische Politik und wo endet Spinnerei", so Schäfer und meint, die Grünen hätten sich in der Vergangenheit einer realistischeren Politik "angenähert". Offensichtliche Punkte in denen Grüne und Christdemokraten unterschiedliche Positionen haben werden geäußert, während die Diskussion fahrt aufnimmt: Asylpakete, Windkraft beziehungsweise Energiewende und Naturschutz - diese Schlagwörter dominieren die Bedenken der anwesenden Politiker um eine niedersächsische Schwarz-Grüne Koalition. Oberbürgermeister Dr. Oliver Junk nutzte kurz vor Schluss die Gelegenheit "kommunale Strukturpolitik" anzusprechen: Das Südniedersachsenprogramm stelle etwa 50 Millionen Euro in zehn Jahren zur Verfügung um kommunale Strukturen zu stärken. Für Junk ein zu schwacher Impuls. Welche Ideen hat der Hessische Finanzminister? Demografisch betroffene Regionen stärker mit Finanzen füttern, in schnelleres Internet investieren und duale Studienangebote fördern, lauten die Tipps von Dr. Schäfer. Man müsse dafür sorgen, dass Arbeitnehmer gar nicht erst ihre Region verlassen, um andernorts ihre berufliche Laufbahn zu beginnen. Diese Menschen kämen meist nicht zurück. Duale Studienangebote könnten dafür sorgen, dass sich Schulabgänger an Betriebe in ihren Heimatorten binden. Schnelleres Internet sorge zudem für eine Attraktivitätssteigerung des ländlichen Raumes - für Arbeitnehmer sowie Arbeitgeber.


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