Braunschweig. Die „Braunschweiger Gruppe“ der SPD-Landtagsabgeordneten aus dem Bezirk Braunschweig kritisieren die Vergabe der Batteriezellenforschung nach Münster scharf: "Forschung kann nicht wie auf dem Basar gehandelt werden", erklärt die Gruppe und fordern Bundesforschungsministerin Anja Karliczek in einer Pressemitteilung umgehend zur Korrektur dieser Entscheidung auf.
„Ministerpräsident Stephan Weil hat in seinem Brief deutlich unterstrichen, dass es erhebliche fachliche Zweifel an der Eignung des gewählten Standorts in Münster gibt“, erklärt Dr. Christos Pantazis, Sprecher der „Braunschweiger Gruppe“ und stellvertretender Vorsitzender des SPD Bezirks Braunschweig. „Es ist nicht tragbar, dass ein solch zukunftsweisendes Forschungsobjekt für die Bundesrepublik Deutschland wie auf dem Basar gehandelt wird. Die Entscheidung muss korrigiert werden“, so Pantazis weiter. Es sei offensichtlich, dass die Vergabe nicht nach objektiven Kriterien, sondern aufgrund der Verbindung zum Wahlkreis von Karliczek gefallen sei.
Entsprechend große Irritationen habe die Entscheidung für Münster bei den Abgeordneten zwischen Harz und Heide ausgelöst: „Nachdem Volkswagen im Frühjahr dieses Jahres bereits angekündigt hat, die zukünftige Batteriezellfertigung nach Salzgitter vergeben zu wollen, wäre dies ein weiteres starkes Zeichen gewesen, dass der Wandel am drittgrößten Industriestandort in Niedersachsen vernünftig gelingen kann und auch gewollt ist“, erklärt Stefan Klein, örtlicher Landtagsabgeordneter und zugleich wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. „Gerade für den Standort Salzgitter müssen wir angesichts des fortschreitenden Rückgangs der Verbrenner jetzt die Weichen für die Zukunft stellen. Eine solche Vergabe nach Salzgitter würde Synergien erzeugen und die richtigen Ansätze der niedersächsischen Landesregierung unterstützen“, so Klein weiter.
Es habe demnach gute Argumente für den Standort gegeben: „Dies haben die Vertreter aus Industrie und von der Frauenhofer-Gesellschaft in der Auswahlkommission auch gewürdigt. Dass sich die Bundesministerin Karliczek scheinbar über diese Empfehlung hinwegsetzt, ist ungeheuerlich. Sie muss diese Entscheidung korrigieren – und sich ansonsten Fragen zu ihrer Tauglichkeit als Bundesministerin gefallen lassen“, so Pantazis abschließend.
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