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Europaabgeordneter Wolfenbüttel: SPD zeigt Klare Kante bei TTiP



Wolfenbüttel

Europaabgeordneter Wolfenbüttel: SPD zeigt Klare Kante bei TTiP


Teilnehmer der Veranstaltung in der Lindenhalle. Foto: SPD-Unterbezirk
Teilnehmer der Veranstaltung in der Lindenhalle. Foto: SPD-Unterbezirk Foto: SPD-Unterbezirk

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Wolfenbüttel. Eine sachliche und fruchtbare Diskussion zum Freihandelsabkommen TTiP fand aktuell in der Wolfenbütteler Lindenhalle statt. Susanne Fahlbusch, stellvertretende SPD- Unterbezirksvorsitzende, konnte den Europaabgeordneten Bernd Lange, Verdi-Bezirksgeschäftsführer Sebastian Wertmüller und über 50 Bürgerinnen und Bürger zu der Veranstaltung begrüßen.

SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzender Falk Hensel moderierte die offene Diskussion, bei der zahlreiche Sorgen der Anwesenden deutlich gemacht worden seien, heißt es in einem Bericht des SPD-Unterbezirks. Bernd Lange habe Eckpunkte des sich derzeit zwischen Europa und den USA in der Verhandlung befindlichen Freihandelsabkommens erläutert. Marktzugang, Zölle, öffentliche Beschaffung, Dienstleistungsbereiche und Daseinsvorsorge (Wasser, Bildung) seien unter anderem Komponenten gewesen, über die Bernd Lange informiert habe. Weiterhin habe er über die Schwierigkeiten und die erforderliche Sorgfalt bei der gegenseitigen Anerkennung von Standards berichtet und über handelbegleitende Regeln sowie Investitionsschutz informiert. Insbesondere bei der Forderung der Ratifizierung von Arbeitnehmerrechten habe Sebastian Wertmüller die Ausführungen unterstützt und ergänzt.

"Die hohen europäischen Standards sollen durchgesetzt werden"


Bernd Lange sei auch auf die geforderte Transparenz des Verfahrens eingegangen und habe verdeutlicht, dass bereits viel im Bereich der notwendigen Transparenz des Verhandlungsprozesses geschafft worden sei, heißt es in dem Bericht des SPD-Unterbezirks. Wichtig sei dem Europaabgeordneten, der auch Vorsitzender des Handelsausschusses ist, gewesen, dass die SPD in Deutschland und Europa hohe Hürden für ein Freihandelsabkommen gesetzt hat. "Die hohen europäischen Standards sollen durchgesetzt werden", sagt Bernd Lange und habe sich festgelegt: Es werde kein Freihandelsabkommen geben, wenn insbesondere die sozialen Standards und die Arbeitsnehmerrechte nicht anerkannt würden. Die zahlreichen Gäste lobten die klare Position und die detaillierten Informationen und beteiligten sich intensiv an der Diskussion.


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