Försterling: „Regierung weicht aus und versteckt sich hinter Zuständigkeiten“
Nach dem nicht aufgeklärten Autodiebstahl in Cremlingen hat die Landesregierung nun auf eine Anfrage der FDP-Fraktion geantwortet. Der Wolfenbütteler Abgeordnete Björn Försterling und seine Kollegen hatten unter anderem wissen wollen, warum die zuständige Polizei nicht zwei gestohlene Autos gleichzeitig verfolgen konnte. Die Antwort der Regierung liest sich ausweichend.

Laut Medienberichten war die Gifhorner Polizei für den Fall zuständig. Darauf bezog sich auch die Anfrage. Alle Fragen zur Ausstattung der dortigen Polizei beantwortet die Landesregierung detailliert. Allerdings: Am Ende folgt die Aussage, dass nicht Gifhorn, sondern Wolfenbüttel zuständig gewesen sei. Björn Försterling hält die Art der Antwort für eine Ausweichtaktik. „Erst beantwortet man brav alle Fragen zur Gifhorner Polizeiinspektion, um dann hinterher zu eröffnen, dass das für den aktuellen Fall gar nicht relevant ist“, sagt er. Nun bleibe die Frage, ob die Presse oder die Regierung in Bezug auf die Zuständigkeit falsch liege. „Da die Journalistin aber mit Gifhorn selbst gesprochen hat, halte ich einen Fehler auf ihrer Seite für weniger wahrscheinlich“, sagt Försterling. Wenn allerdings die Zuständigkeiten bei der Polizei so undurchsichtig seien, wie sie schienen, könne die Verfolgung des Wagens möglicherweise genau daran gescheitert sein.

Hintergrund: Wolfenbütteler Medien hatte am 8. April von einem Autodiebstahl am 13. März berichtet. Trotz eines GPS-Senders an dem Wagen eines Cremlingers konnte die Polizei diesen nicht sicherstellen, weil sie zeitgleich ein weiteres gestohlenes Fahrzeug verfolgte. In dem Bericht erklärte ein Beamter der Polizeiinspektion Gifhorn den Fall. Eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion zur Stärke der Gifhorner Polizei ist nun von der Landesregierung beantwortet worden.

Die antworten der Landesregierung finden Sie hier.