Berlin. Trotz anhaltend schlechter Umfragewerte für die SPD und für Kanzler Olaf Scholz zeigen sich die meisten führenden Sozialdemokraten entschlossen, mit Scholz als Kanzlerkandidaten in die nächste Bundestagswahl zu ziehen. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Mittwochausgabe).
"Unser gemeinsames Ziel ist es, bei der kommenden Bundestagswahl als SPD erneut stärkste Kraft zu werden und Olaf Scholz für seine zweite Amtszeit als Bundeskanzler zu wählen", sagte SPD-Chefin Saskia Esken der Zeitung.
Fast alle Ministerpräsidenten der SPD sprachen sich ebenfalls ohne Einschränkung für Scholz als Kandidaten aus. So sagte etwa Manuela Schwesig auf die Frage, wer nächster Kanzlerkandidat der SPD werde: "Ganz klar: Olaf Scholz." Genauso eindeutig äußerten sich Andreas Bovenschulte, Malu Dreyer, Peter Tschentscher, Dietmar Woidke und Anke Rehlinger. Auch Bundesarbeitsminister Hubertus Heil beantwortete die Frage nach dem Kanzlerkandidaten mit "Bundeskanzler Olaf Scholz".
Dirk Wiese, einer der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises, äußerte sich ähnlich. "Olaf Scholz ist als Bundeskanzler gesetzt", sagte er. Gemeinsam mit Verteidigungsminister Boris Pistorius und den anderen Ministern der SPD werde man wieder "als Mannschaft" in den Wahlkampf gehen. "Die Bundestagswahl im September 2025 ist noch längst nicht entschieden."
Der Parteilinke Ralf Stegner bekannte sich ebenfalls zu einer weiteren Amtszeit von Scholz. "Anders als andere Parteien haben wir jemanden, der in schwierigster Lage von Krieg und internationalen Krisen schon bewiesen hat, dass er Kanzler kann. Keine Zeiten für Leichtmatrosen", so Stegner. "Olaf Scholz hält verlässlich Kurs und steuert die MS Deutschland entschlossen und besonnen durch die stürmische See. Wenn es soweit ist, wird er wieder Kanzlerkandidat der SPD und Kanzler."
Allerdings gibt es in der SPD-Linken auch Stimmen, die sich noch nicht bedingungslos auf Scholz festlegen. "Wer jetzt mit Wahlkampffragen beginnt, der lenkt von dem ab, dass wir aktuell große Aufgaben vor uns haben", sagte Matthias Miersch, einer der Sprecher der Parlamentarischen Linken (PL) der SPD-Bundestagsfraktion. Die SPD stelle den Kanzler und sei personell klar aufgestellt.
Der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer antwortete auf die Frage nach dem nächsten Kanzlerkandidaten, dass es die Person werden müsse, die am glaubhaftesten "das sozialdemokratische Versprechen von Aufstieg durch Bildung und Arbeit für junge Menschen in konkrete Politik umsetzt". Den Namen Scholz nannte er nicht. "Es muss unser Anspruch sein, überzeugend für mehr soziale Gerechtigkeit zu stehen und damit aus eigener Kraft die Wahlen zu gewinnen."
Wegen der schlechten Umfragewerte hatte es zuletzt immer wieder Mutmaßungen gegeben, ob statt Scholz der beliebtere Verteidigungsminister Boris Pistorius antreten sollte. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hatte zunächst gesagt, die Entscheidung über die Kanzlerkandidatur werde erst im Wahljahr 2025 getroffen. Dann legte auch er sich auf Scholz fest.
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