Gifhorn. Die Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Rat der Stadt Gifhorn strebt die Verabschiedung eines für die Mitglieder des Rates und die hinzugewählten Mitglieder der Ausschüsse gültigen Kodex des respektvollen Umgangs miteinander an. Dieser Kodex hat das Ziel, eine von Sachlichkeit und gegenseitiger Wertschätzung geprägte Arbeit im Rat und in den Ausschüssen zu befördern. So begründet die Fraktion ihren Antrag.
Nach einer von der Körber-Stiftung veröffentlichten Befragung von langjährigen Kommunalpolitikern aus Kommunen unterschiedlicher Größe sei die Diskussionskultur innerhalb der politischen Gremien in den letzten Jahren rauer und unsachlicher geworden, so die Grünen. Dieser Umstand werde von den Befragten in aller Regel auch als belastend empfunden.
Zudem werde auch vermutet, dass eine unsachlichere und zum Teil persönlich beleidigende Diskussionskultur in erheblichem Maße Interessierte davon abhält sich kommunalpolitisch zu engagieren und dazu führt dass kommunalpolitisches Engagement frühzeitig wieder aufgegeben wird.
Ein Kodex soll helfen
Die Körber-Stiftung empfiehlt, dass die kommunalen Vertretungen zusammen mit den Hauptverwaltungsbeamten den Umgang miteinander reflektieren und sich auf gemeinsame Regeln verständigen sollten, wie man respektvoll und in von Fachlichkeit und Sachlichkeit geprägter Art und Weise miteinander umgehen möchte. Diese Empfehlung wurde in einem „Musterkodex für die Diskussionskultur im kommunalen Rat“ festgehalten, der auch uns als Vorlage dienen kann.
Demnach haben die Grünen nun angestoßen, den Vorschlag zu einem solchen Kodex in der nächsten Sitzung des Verwaltungsausschusses und des Rates zu berücksichtigen. Ein Entwurf soll dann von jeweils einem Mitglied jeder Fraktion/Gruppe und dem Bürgermeister zusammen erarbeitet werden. Der Arbeitstitel könnte lauten: "Demokratinnen und Demokraten schätzen einander – Ein Kodex für einen respektvollen Umgang miteinander"
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