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Internetausbau in Wolfsburg stockt: FDP scheitert mit Antrag auf private Hilfe



Wolfsburg

Glasfaserausbau: Trotz Rückstand keine Hilfe durch die Privatwirtschaft

Die FDP ist mit einem Antrag, private Anbieter zum derzeit öffentlich organisierten Internetausbau hinzuzuziehen, im Strategieausschuss und im Rat gescheitert.

Symbolbild.
Symbolbild. Foto: Pixabay

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Wolfsburg. In Wolfsburg ruht der Glasfaserausbau. Die Stadt Wolfsburg und die Tochtergesellschaft Wobcom planten bis Ende dieses Jahres, alle Wolfsburger Haushalte mit schnellem Internet vorsorgt zu haben, sei aber weit hinter ihren eigenen Zielen zurückgeblieben. Die FDP hatte die Hinzuziehung von privaten Anbietern beim Ausbau beantragt, war jedoch im Strategieausschuss und im Rat gescheitert. Die FDP-Fraktion zeigt sich in einer Pressemitteilung enttäuscht.



Als sich dies abzeichnete, beantragte die FDP-Fraktion bereits im August 2020 die offene Prüfung weiterer Umsetzungsmöglichkeiten, wie zum Beispiel die Prüfung des privatwirtschaftlichen Ausbaus. Weiterhin forderten die Liberalen, dass die Stadt Wolfsburg selber auf privatwirtschaftliche Anbieter zugehen soll, um schnelles Internet in Wolfsburg und in den umliegenden Dörfern zu generieren.

"Es muss doch möglich sein..."


„Das Internet und der Zugriff auf seine vielfältigen Inhalte ist von zentraler Bedeutung für die Lebenshaltung, fand der Bundesgerichtshof bereits im Februar 2013“, zitierte Kristin Krumm das Urteil. „Als wir merkten, dass die Fördermöglichkeiten von Bund und Land in der Mitte des vergangenen Jahres ausblieben, haben wir nach Alternativen für Wolfsburg gesucht, um den Ausbau trotzdem zügig voranzutreiben. Es muss doch möglich sein, den Bürgerinnen und Bürgern unbürokratisch Zugang zu schnellem Netz zu geben“, so die Liberale weiter.


Marco Meiners, Ortsbürgermeister von Hattorf und Heiligendorf ergänzt: „In Pandemiezeiten mit Homeoffice und Homeschooling, sind wir quasi verpflichtet, auf alternative Anbieter zuzugehen. Der Erfolg, den die Deutsche Glasfaser in Hattorf/Heiligendorf erzielen konnte, bestätigt uns in unserem Vorgehen“, so Meiners weiter. Aufgrund der Initiative des Ortsrates Hattorf/Heiligendorf wählten über 40 Prozent der Hattorfer und Heiligendorfer die Möglichkeit des schnelleren Netzausbaus. Bereits in wenigen Monaten soll der Glasfasernetzausbau starten.

Wobcom ist nicht schuld


„Diesen Weg einzuschlagen, hat überhaupt nichts mit der unbestrittenen Kompetenz der Wobcom zu tun“, stellte Marco Meiners noch einmal ausdrücklich fest. „Was die wenigsten Menschen wissen ist, dass für private Internet-Anbieter überall die Möglichkeit besteht, einen entsprechenden Bauantrag zu stellen und in den wenigsten Fällen spricht etwas gegen die Genehmigung“, sagte Stefan Kanitzky. „Wir müssen einfach mit der Zeit gehen und sind sehr enttäuscht über die Ablehnung unseres Antrages zunächst im Strategieausschuss und dann in der Ratssitzung am 10. Februar 2021“, so Stefan Kanitzky weiter.

„Wir machen Politik für die Wolfsburger und haben ausschließlich das Ziel vor Augen, die Situation hier vor Ort so schnell wie möglich zu verbessern“, ist sich die Fraktion einig.


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